Eine Devise der stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag Baden-Württemberg, Christine Neumann-Martin MdL, ist es, besser mit dem Mittelstand statt über ihn zu sprechen. So besuchte sie kürzlich das Familienunternehmen Rekton-Akustik in Rheinstetten.

Das im Jahr 1957 von Michael Reck gegründete Unternehmen produziert maßgefertigte schallabsorbierende Akustikelemente aus Holz. Die Produkte sollen dabei nicht der Bauakustik, also dem Schallschutz von Gebäuden, dienen, sondern der Raumakustik, also der Hörsamkeit innerhalb eines Raumes. Mit ihren Produkten hat sich das Familienunternehmen einen beachtlichen Namen auf dem Markt machen können. Ihre Produkte sind beispielsweise in der Elbphilharmonie oder dem Rheinland-Pfälzischen Landtag in Mainz verbaut. Doch auch viele Schulen oder öffentliche Institutionen in der Region sind mit den schallabsorbierenden Akustikelementen der Firma ausgestattet. Manuel Kraus, der seit 2017 der Geschäftsführung angehört, schätzt den deutschen Absatzmarkt auf rund 70%, wobei die restlichen 30% weltweit verteilt sind. Über Konkurrenz chinesischer Produkte mache man sich keine Sorgen, denn die individuelle Maßfertigung sei ein Alleinstellungsmerkmal und komme dem Rheinstettener Unternehmen natürlich zugute.

Parallel zum Generationenwechsel in der Geschäftsführung soll auch eine umfassende bauliche Investition in die Zukunft getätigt werden. Die Kapazitäten seien aktuell aufgrund der Größe der Produktionsstätte ausgeschöpft, was die Fertigung bzw. Produktion anbelangt. Das schlägt sich nieder auf finanzielles aber auch personelles Wachstum. Man brauche schlichtweg eine größere Produktionsstätte, um als Firma zu wachsen. Derweil versucht man den mangelnden Platz mit Überseecontainern abzufedern. Eine neue Stätte ist aber bereits in Sicht, seit man den Zuschlag für einen Neubau inmitten des neu erschlossenen Areals im Gewerbegebiet Leisbuckel erhalten hat. Steigende Zinsen bei explodierenden Baukosten und wegfallenden staatlichen Förderungen erschweren das Vorhaben ungemein. Neumann-Martin MdL kann beim Thema Bau besonders glänzen, doch zaubern kann sie auch nicht: „Natürlich werden wir versuchen eine Co-Finanzierung für zukünftige Förderungen auf die Beine zu stellen, dies wird aber abhängig vom Bundeshaushalt sein.“ Leider sei nicht alles durch Landesmittel kompensierbar, was seit dem abrupten Ende der KfW-Förderung fehlt.

Barbara Saebel MdL (Grüne) und Christine Neumann-Martin MdL (CDU): Ettlingen erhält planungsrechtlichen Instrumentenkasten für unbebaute oder brachliegende Grundstücke

Gemeinderat kann entscheiden, welche Maßnahmen umgesetzt werden

Ettlingen/Stuttgart. Die Landesregierung hat heute im Kabinett eine Rechtsverordnung beschlossen, um Baulücken schneller schließen und so stärker gegen einen angespannten Wohnungsmarkt vorgehen zu können. Ettlingen ist eine der Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt, die diese Richtlinie vom Gemeinderat beschließen kann. „Wohnraum ist knapp, daher begrüßen wir den Beschluss, der den Kommunen neue Instrumente an die Hand gibt, mit denen sie dem angespannten Wohnungsmarkt etwas entgegensetzen können“, so die Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU). Beide sind im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen und haben an der Rechtsverordnung nach § 201a BauGB mitgearbeitet. Der Bund hatte den Ländern die Möglichkeit offen gelassen, hier mit eigenen Richtlinien nachzusteuern.

Zu den Instrumenten zählt ein Vorkaufsrecht für Gemeinden für unbebaute oder brachliegende Grundstücke. Außerdem bringt der Beschluss mehr Flexibilität bei Baugenehmigungen und Bebauungsplänen. Auch bereits bestehende Gebäude können nun leichter aufgestockt werden, ohne mehr Fläche zu versiegeln. Zudem ist ein verschärftes Baugebot enthalten. Eigentümerinnen und Eigentümer können so in die Pflicht genommen werden, auf ihren Grundstücken Wohnraum zu schaffen. Gemäß der Leitlinie ‚Innenentwicklung vor Außenentwicklung‘ können im Innenbereich nicht-genutzte Flächen Wohnfläche werden, um so wertvolle Grünflächen im Außenbereich zu schützen. Der aktuelle Beschluss gibt Städten und Gemeinden die Möglichkeit, sowohl mehr als auch nachhaltigen Wohnraum zu schaffen. Jede Kommune kann dann vor Ort selbst entscheiden, ob und welche Instrumente sie nutzen möchte oder nicht.

Die Rechtsverordnung zur Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt nach § 201a Baugesetzbuch ist Teil des Baulandmobilisierungsgesetzes und gibt den Kommunen letztlich einen planungsrechtlichen Instrumentenkasten an die Hand. Das Baulandmobilisierungsgesetz ist ein Bundesgesetz, das verschiedene Maßnahmen für mehr Wohnraum enthält.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL besuchte anlässlich des 15jährigen Bestehens das Malscher Unternehmen Oettinger.

Die 2006 gegründete Unternehmensgruppe startete als Ein-Mann-Baggerbetrieb parallel zum Bauingenieurstudium von Robert Oettinger und beschäftigt heute rund 170 Mitarbeiter. Zum zehnjährigen Jubiläum des Unternehmens erhielt die Oettinger Gruppe den baden-württembergischen Landespreis für junge Unternehmen. Die Spezialisierung und das Repertoire der Firma ist breitgefächert: neben Abbruch, Tiefbau, Erd- und Tankstellenbau spezialisiert sich die Firma seit Kürzerem auch auf Recycling und Materialumschlag.

Dabei gab die Firma der Politikerin auch Themen mit. Aktuell spielen drei Herausforderungen eine Rolle: die Bürokratie und die bald in Kraft tretende Mantelverordnung. Um genehmigungspflichtige Fahrten von Schwerlasttransporten wie Baufahrzeugen von beispielsweise Malsch nach München anzumelden, gibt es nicht selten Wartezeiten von ein paar Monaten. Darüber muss jeder einzelne Landkreis, der durchfahren werden muss, seine Zustimmung erteilen. Das führt zu langwierigen Prozessen. Hier wünscht sich Oettinger-Gruppe wie viele andere betroffene Firmen vereinfachte Verfahren.

Im August 2023 soll die Mantelverordnung für Ersatzbaustoffe und Bodenschutz in Kraft treten. Diese soll die Verwertung mineralischer Abfälle regeln. In der Praxis stellen sich aber Fragen. Mobile Schredder dürfen demnach nicht mehr vor Ort eingesetzt werden, was vielmehr Fahrten zwischen Abbaustelle und Werk verursache. „Nachhaltigkeit muss auch bedeuten, solche Prozesse im Blick zu behalten“, sind sich Robert Oettinger und Christine Neumann-Martin einig.

Auch der Fachkräftemangel spielt in der Bauwirtschaft eine große Rolle. Dieser ist auch für die Firma Oettinger spürbar. Dennoch haben sie einen echten Profi in ihrem Führungsteam: Catrin Oettinger, die ihre Diplomarbeit zum Thema schrieb. Durch eine große Präsenz an Schulen und Hochschulen versucht man, viele Praktikanten zu gewinnen, denen man gerne einen Ausbildungsplatz anbietet.

Die Landespolitikerin zieht Bilanz: „Gerade in der Baupolitik gilt: Umgesetzt wird, wenn Praktiker mit der Hand am Arm anpacken. Im direkten Kontakt mit den Firmen erfährt man am besten, was sich bewährt und was nicht“, so Christine Neumann-Martin abschließend.

Mitarbeiter (m/w/d) im Wahlkreisbüro in Ettlingen

Ihre Aufgaben:

Terminvorbereitung

Korrespondenz

Management des Social Media Auftritts der Abgeordneten

Was Sie mitbringen

• Selbstständigkeit, Integrität und Verlässlichkeit
• Identifikation mit der politischen Arbeit der Abgeordneten
• Die Fähigkeit und Disziplin, Themen selbstständig zu erschließen
• Kompetenz im Umgang mit den gängigen Office-Anwendungen und Sozialen Medien für digitale Arbeitswerkzeuge, z.B. Indesign.
• Sehr gute schriftliche und mündliche Ausdrucksfähigkeit
• Sie verfügen über ein sehr hohes Maß an sozialer Kompetenz und haben Freude an der Arbeit im politischen Bereich
• Idealerweise ein entsprechendes Studium oder eine Ausbildung und/ oder Berufserfahrung im politischen Bereich

Was wir bieten

• Eine interessante, abwechslungsreiche und verantwortungsvolle Tätigkeit
• Spannende Einblicke in die parlamentarische Arbeit
• Eine motivierende und freundliche Arbeitsatmosphäre mit Flexibilität und Eigenverantwortung
• Tarifgebundene Vergütung orientiert am TVöD

Die Stelle ist bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (30.04.2026) befristet.

Bei Rückfragen steht Ihnen mein Büroleiter Steffen Kirsch unter der Telefonnummer 0711/20638330 zur Verfügung.

Ihre aussagekräftige Bewerbung (gerne als PDF) inklusive aller Nachweise richten Sie bitte per E-Mail an mdl@neumann-martin.de oder per Post an das Wahlkreisbüro (Durlacher Str. 6, 76275 Ettlingen) unter Angabe Ihres frühestmöglichen Eintrittstermins, Ihres gewünschten Stundenumfanges und Ihrer Gehaltsvorstellung.

65. Schülerwettbewerb des Landtags: Christine Neumann-Martin MdL, stellvertretende Beiratsvorsitzende, lädt zum Mitmachen ein

Pressemitteilung vom 13.06.2022.

Christine Neumann-Martin MdL (Wahlkreis Ettlingen) lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen.

In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht das Mitmachen im Schülerwettbewerb des Landtags aus. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 65. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden. Das Motto dieses erfolgreichen Programms zur Förderung politischer Bildung lautet: „komm heraus, mach mit“.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben auch in diesem Jahr die Qual der Wahl zwischen vielen verschiedenen, spannenden Themen und Arbeitsformen. Was Jugendliche konkret zur Klimawende beitragen können, kann zum Beispiel in einer Umfrage erforscht werden. Wer gerne kreativ ist, zeigt in einem Plakat auf, was wir für ein friedliches Europa tun müssen. In Facharbeiten, Songs, Comics und vielem mehr können eigene politische Fragen erkundigt werden.

„Der Schülerwettbewerb ermutigt Jugendliche, sich mit politischen Fragestellungen und Problemen aktiv auseinanderzusetzen“, so Neumann-Martin MdL. „Er will Lust machen auf Politik.“ Mitmachen lohnt sich gleich doppelt – wegen der bereichernden Erfahrung, aber auch wegen der zahlreichen Gewinne. Es locken Sachpreise, Studienfahrten und, nicht zu vergessen, der Förderpreis des Landtags für besonders gelungene Arbeiten in Höhe von bis zu 1.500 Euro. Die Preisverteilung berücksichtigt alle Schularten.

Einsendeschluss ist der 15. November 2022. Alle Themen sowie umfassende Informationen zum 65. Schülerwettbewerb sind auf der Homepage www.schuelerwettbewerb-bw.de zu finden oder können bei der vom Landtag beauftragten Landeszentrale für politische Bildung, Schülerwettbewerb des Landtags, Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart, bestellt werden.

Belebung der Innenstädte, Stärkung des Klimaschutzes, mehr bezahlbarer Wohnraum – die Städtebauförderung macht’s möglich

Die Gemeinde Karlsbad erhält 1,3 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm 2022

„Wir freuen uns, dass in diesem Jahr 1,3 Millionen Euro aus dem Städtebauförderprogramm in die Gemeinde Karlsbad fließen. Damit sorgt das Land dafür, dass vor Ort wieder wichtige Projekte in den Bereichen Neumaßnahme zur Stärkung des Wohnstandortes Langensteinbach durch Nachverdichtung, Modernisierung und Aktivierung von Leerständen sowie Klimaanpassungsmaßnahmen umgesetzt werden können“, erklären die beiden Landtagsabgeordneten Neumann-Martin MdL und Saebel MdL.

Wie die zuständige Ministerin, Nicole Razavi MdL, den Abgeordneten Neumann-Martin und Saebel mitteilte, stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr rund 237 Mio. Euro für 313 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Davon kommen rund 76 Millionen Euro vom Bund. „Da das Programm sehr beliebt ist und viel mehr Anträge gestellt wurden als bewilligt werden konnten, ist es umso erfreulicher, dass eine Kommune im Wahlkreis Ettlingen zum Zug gekommen ist und ihre Projekte jetzt anpacken können“, so die beiden Abgeordneten.

„Die Städtebauförderung feierte 2021 ihr 50. Jubiläum und ist flexibel wie eh und je. Als lernendes Programm reagiert sie immer wieder auf neue, zentrale Herausforderungen, damit die Kommunen fit für die Zukunft werden.  Indem sie langfristige Planungen sichert und gleichzeitig notwendige Spielräume ermöglicht, ist die Städtebauförderung eine verlässliche Stütze für städtebauliche Vorhaben in unseren Städten und Gemeinden“, erklären Neumann-Martin MdL und Saebel MdL.

Weitere Informationen:

Insgesamt stellt das Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen in diesem Jahr rund 237,19 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Davon kommen rund 76 Millionen Euro vom Bund. Gefördert werden insgesamt 313 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Darunter sind 51 neue sowie 262 Maßnahmen, für die weitere Mittel freigegeben werden.

Schwerpunkte der Städtebauförderung sind Innenstadt- und Ortskernprogramme, Wohnraumschaffung und Maßnahmen zum Schutz des Klimas. Um die Folgen der Pandemie zu bewältigen, werden die Städte und Gemeinden verstärkt dabei unterstützt, ihre Innenstädte lebendig zu halten. Beim Klimaschutz geht es vor allem um die energetische Sanierung von Altbauten, die Reduzierung von Lärm und Abgasen oder die Unterstützung des Holzbaus.  Eine der Kernaufgaben der Städtebauförderung ist es, bezahlbaren Wohnraum für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen zu schaffen und den Bewohnerinnen und Bewohnern ein attraktives Lebens- und Wohnumfeld zu erhalten. Mit den Fördermitteln werden Wohnungen u. a. modernisiert, um sie energetisch auf den aktuellen Stand zu bringen und Barrierefreiheit zu ermöglichen. Gleichzeitig wird darauf geachtet, historische Bausubstanz zu erhalten.

Nach neustem Stand sollen in den neu aufgenommenen Sanierungsgebieten in den nächsten Jahren insgesamt rund 2.500 neue Wohnungen entstehen, rund 2.400 sollen modernisiert werden. In den Sanierungsgebieten, für die weitere Mittel freigegeben wurden, können rund 10.900 neue Wohnungen entstehen und rund 8.000 modernisiert werden.

Besondere Planungssicherheit für die Kommunen bietet die Städtebauförderung durch die Bewilligung von Finanzhilfen über Zeiträume von in der Regel acht bis zwölf Jahren. Die Städtebauförderung wirkt auch als Wirtschaftsmotor, da jeder eingesetzte Fördereuro durchschnittlich acht Euro an öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen auslöst. Davon profitieren das regionale Baugewerbe und das Handwerk.

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin erklärt zu den Plänen der Sparkasse Karlsruhe zu den Schließungsplänen für die Filiale Pfinztal:

„Ein Rückzug der Sparkasse in der Fläche schadet nicht nur der Sichtbarkeit der Sparkasse. Es ist auch ein schlechtes Zeichen für die Teilhabe der älteren und nicht digitalaffinen Generation in unserer Gesellschaft. Ein höherer Jahresüberschuss und ein schlechteres Angebot, das passt nicht zusammen. Ich habe mich deshalb an den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Karlsruhe gewandt mit dem Vorschlag, die Filiale zumindest mit verkürzten Öffungszeiten zu erhalten. Gerade im 210. Jahr ihrer Geschichte sollte sich die Sparkasse nicht zurückziehen“, so die Landtagsabgeordnete.

Im Rahmen ihrer regelmäßigen Termine im Landtagswahlkreis besuchte die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL das Unternehmen Liebherr-Ettlingen GmbH.

Der Geschäftsführer der Produktion Kurt Schöllenberger, der Geschäftsleiter des Vertriebs Philipp Lenz und Marketingmanager Christoph Ochs empfingen die CDU-Landtagsabgeordnete in ihrem Betrieb. Neben aktuellen Themen wie dem starken Mangel an Fachkräften, attraktiven Maßnahmen zur Personalgewinnung sowie der Zukunft des Antriebs für allerlei Maschinen sprach man auch über politische Hürden, die Unternehmen oft zu nehmen haben und wie diese durch entsprechende politische Entscheidungen vereinfacht werden könnten.

Seit 2004 verwertet Liebherr in Ettlingen gebrauchte Antriebskomponenten, indem sie diese wiederaufbereitet bzw. generalüberholt. Hierbei handelt es sich um Komponenten, die beispielsweise in Baumaschinen, Umschlagmaschinen oder Miningfahrzeugen vorkommen. In der Regel treffen diese Maschinenteile, je nach Intensität des Einsatzes, nach drei bis sieben Jahren in Ettlingen ein. Durch Remanufacturing, also die Zerlegung, Reinigung, Aufarbeitung und Wiedermontage von Gebrauchtteilen, können enorm viele Ressourcen in Produkten von Liebherr eingespart werden, ohne, dass die Qualität darunter leidet. Untersuchungen haben gezeigt, dass – verglichen mit der Neuteilfertigung – so beispielsweise 50% CO₂ eingespart werden können. Neumann-Martin MdL zeigt sich sichtlich beeindruckt: „Wie man Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit in einen großen Konzern integriert, wird hier eindrucksvoll von der Firma Liebherr gezeigt.“

Im Anschluss stand noch eine Führung durch die Produktions- und Fertigungsstätten des Unternehmens an, auf der man u.a. die Abläufe des Remanufacturing-Prozesses begleiten konnte.

Zusammen mit dem Vorsitzenden des Gewerbevereins Pfinztal, Steffen Hauswirth, habe ich mich lange mit den unterschiedlichsten Geschäftsinhabern in Berghausen ausgetauscht. Eine Reihe langwieriger Baustellen zieht sich seit über einem Jahr durch den Ort. Das ist für die Ladengeschäfte, die auf Kunden angewiesen sind, natürlich eine schwierige Situation. Deshalb kann ich den Unmut unter den Gewerbetreibenden gut verstehen. Sie erklärten mir, wie einschneidend sich die lange Baustelle auf ihre Betriebe ausgewirkt hat. Immer wieder wurde eine bessere und transparentere Kommunikation eingefordert. Ich bin deshalb in Gesprächen mit der Gemeinde Pfinztal und dem Regierungspräsidium Karlsruhe.