Archiv fürKategorie: Allgemein
Besuch der Gemeinde Waldbronn

30. Juli 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Thomas Bening

Bei meiner Sommertour durch den Wahlkreis sprach ich mit Bürgermeister Masino im Rathaus über aktuelle Projekte der Gemeinde. Im Anschluss daran stand noch eine kurzer Gang über den Wochenmarkt auf dem Programm, an dem ich auch den FairTrade Stand der Gemeinde besuchte. Seit 24.10.19 ist Waldbronn die 650. Stadt in Deutschland und die 123. Stadt/Gemeinde in Baden-Württemberg, die sich Faire Kommune nennen darf.

Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Rheinstetten

27. Juli 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Thomas Bening

Beim Besuch von Oberbürgermeister Sebastian Schrempp in Rheinstetten durfte sich die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL in das Goldene Buch der Stadt eintragen.

Neben  Angela Merkel, Jens Spahn und Annegret Kramp- Karrenbauer steht nun auch der Name der Landtagsabgeordneten darin. Neumann-Martin MdL dankte Oberbürgermeister Schrempp und freute sich sehr über diese Ehre, die ihr damit zuteil wurde.

Übergabe von elf Fahrzeugen an DLRG

14. Juli 2021 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort | by: Thomas Bening

„Es ist gerade das ehrenamtliche Engagement in den Hilfsorganisationen, das den Bevölkerungsschutz trägt und ohne das der Schutz der Bevölkerung bei großen Schadenslagen oder gar Katastrophen nicht funktionieren würde“, sagte Staatssekretär Wilfried Klenk am heutigen Mittwoch (14. Juli 2021) in Stuttgart anlässlich der Übergabe von elf Fahrzeugen an die DLRG. Das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen hat aus den vom Landtag für den Katastrophenschutz zur Verfügung gestellten Investitionsmitteln elf moderne geländegängige Gerätewagen für die Tauchgruppen der DLRG im Gesamtwert von rund 1,3 Mio. Euro beschafft.

Staatssekretär Klenk übergab die Fahrzeuge und Anhänger, die das Innenministerium in enger Abstimmung mit den DLRG-Landesverbänden konzipiert hat, an die für den Fachdienst Wasserrettung verantwortlichen Landesverbände Baden und Württemberg der Deutschen Lebens-Rettung Gesellschaft (DLRG). Gemeinsam mit dem Präsidenten des DLRG Landesverbands Württemberg e.V., Armin Flohr, der Vizepräsidentin des DLRG Landesverbands Baden e.V., Christine Neumann-Martin MdL, und dem Vizepräsidenten des DLRG Landesverbandes Baden e.V., Heinz Thöne, dankte der Staatssekretär allen Helferinnen und Helfern für ihr Engagement im Bevölkerungsschutz. „Ich freue mich sehr, dass uns das Innenministerium das notwendige Werkzeug zur Verfügung stellt, um den Bürgerinnen und Bürgern in Gefahrensituationen noch besser helfen zu können“ so Armin Flohr, Präsident des DLRG Landesverbandes Württemberg e.V.

„Neben engagierten und gut ausgebildeten Menschen braucht es zur Bewältigung der Herausforderungen im Bevölkerungsschutz auch eine umfassende, technisch moderne und für die vielfältigen Einsatzzwecke geeignete Ausstattung. Daher ist es dem Land und auch mir persönlich ein besonderes Anliegen, die Katastrophenschutzeinheiten in Baden-Württemberg im Rahmen des finanziell Möglichen so auszustatten, dass sie im Schadensfall schnell und effektiv Hilfe leisten können“, betonte der Staatssekretär.

Eine moderne und gute Ausstattung trage erheblich zur Motivation der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bei. Sie sei das Rüstzeug für ihre wichtige Aufgabe. Klenk: „Wer engagiert arbeitet, braucht auch gutes Material und moderne Technik. Die heute zu übergebenden Fahrzeuge leisten hierzu einen wichtigen Beitrag.“

Die Fachabteilung des Innenministeriums hat in enger Abstimmung mit den DLRG-Landesverbänden einen neuen geländegängigen Gerätewagen-Wasserrettung für die Tauchgruppen konzipiert und die erforderliche Leistungsbeschreibung erarbeitet.

Eckdaten zu den Fahrzeugen:

  • Fahrgestell Mercedes-Benz Sprinter Typ 519 CDI 
  • Kastenwagen mit Hoch-Dach und Rundumverglasung
  • Länge 6967 mm, Breite 2020 mm, Höhe 3090 mm
  • Zulässige Gesamtmasse 5 t
  • Dieselmotor Euro VI
  • Antriebsleistung 140 KW (190 PS) 
  • Allradantrieb, Automatikgetriebe
  • Klimaanlage und Standheizung
  • 6 Sitzplätze in drei Reihen
  • Regalsystem für die Unterbringung des organisationseigenen Materials für Rettungstaucher (auch für Eisrettung)
  • Finanzierungsvolumen rund 1,3 Mio. Euro (ca. 120.000 Euro je Fahrzeug)

(Urheberrecht Text: Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg)

Neumann-Martin MdL traf Bürgermeister Timm

12. Juli 2021 | no comments | Allgemein Neumann-Martin trifft Vor Ort | by: Thomas Bening

Nach der Landtagwahl im März 2021 hatte sich Christine Neumann-Martin MdL vorgenommen, die Oberbürgermeister sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Wahlkreis zu besuchen, sodass ein stetiger Austausch zwischen Kommunen und der Landesvertreterin gewährleistet bleibt. Mitte Juli stand der Antrittsbesuch bei Bürgermeister Jens Timm in Karlsbad an. Aufgrund des dritten Unwetters innerhalb kürzester Zeit war einerseits genug Gesprächsstoff vorhanden, andererseits die Stimmung gedrückt. Bürgermeister Timm sagte, er komme aus einer Hochwassergemeinde und wisse, wie immens wichtig das Thema Hochwasserrisikomanagement generell sei. Der starke Regen und seine Folgen für Karlsbad in kommunalen Einrichtungen sowie privaten Häusern verdeutlicht dies nochmals schmerzlich. Über 250 Einsätze habe die Feuerwehr geleistet und über 6.000 Sandsäcke sind gefüllt und ausgeliefert worden, bis man ein langfristiges Konzept mit dem beauftragten Planer mit den passenden Maßnahmen erstellt habe.

Die Landtagsabgeordnete wies darauf hin, dass sie gerne eine hilfreiche Schnittstelle sein wolle, wenn es um die Erarbeitung eines Kommunalen Starkregenrisikomanagements geht; hier erhalte man sicher Zuschüsse des Landes, um dem Problem entgegenzutreten.

BM Timm ist nicht nur besorgt über die finanziellen Herausforderungen seitens der Kommune, sondern auch über Bürgerinnen und Bürger, die, ganz gleich aus welchen Gründen, keine etwaigen Versicherungen abgeschlossen hätten, um sich gegen solche Schäden zu schützen. Er erkundigte sich, ob es einen Hilfsfond des Landes gäbe, um für solche Fälle finanzielle Unterstützung zu erhalten. Christine Neumann-Martin MdL versicherte bei der zuständigen Landesstelle nachzuhaken.

„Leider ist es so,“ fügt Neumann-Martin hinzu, „dass die Wetterlaunen immer extremer werden; manchmal gibt es zu viel Regen und dann wieder zu wenig davon, wenn wir zum Beispiel an die Waldbrände denken.“ BM Timm wies darauf hin, dass die Lage Karlsbads, am Rande des Schwarzwaldes, besonders prädestiniert sei, da man hier sehr viel Waldfläche habe. Bei einem möglichen Brand müssen die Feuerwehren gewappnet sein, eine solche Naturkatastrophe zu bändigen.

Sehr beeindruckt von dem, was hier entstanden ist

28. Juni 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Thomas Bening

Bei ihrem kürzlichen Besuch von Jugendhaus und Familienzentrum der AWO in der Villa Federbach in Malsch zeigte sich die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL beeindruckt von der großen, modernen Einrichtung, unter deren Dach sich auch noch ein Gemeindekindergarten befindet. „Es ist beeindruckend zu sehen, was hier in den letzten Jahren entstanden ist und mit welchem Einsatz sich die Mitarbeiter für eine wirklich gute und wichtige Sache einsetzen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Christina Rübenacker, die zur Leitung der Einrichtung gehört, zeigte bei der Führung durch das Gebäude die zahlreichen Möglichkeiten für Familien, Jugendliche und Kinder auf, die sich im Haus bieten. „Wichtig ist, dass sich jeder hier frei entfalten kann und wir auf die Belange und Anliegen je nach Bedarf ganz individuell eingehen können“, so Christina Rübenacker. So können bspw. Kleinkinder betreut und beschäftigt werden, während Jugendliche in einem anderen Gebäudeabschnitt bspw. ihren Jugendtreff abhalten, Theaterstücke vorbereiten und aufführen können oder auch im Musikraum als Band üben können und Auftritte planen und veranstalten können. Für Open-Air-Konzerte und Familienfeste wäre die große Wiesenfläche hinter dem Haus ideal, so die Einrichtungsleiterin. Diese gehört allerdings der Stadt und müsste zunächst gemäht, nutzbar gemacht und für uns freigegeben werden, so Rübenacker.
Neumann-Martin MdL sagte für dieses Vorhaben ihre Unterstützung zu und versprach, sich bei der Gemeinde dafür stark zu machen.

MyShuttle in Oberweier und Bruchhausen komplettiert innovatives Verkehrsangebot in Ettlingen

17. Juni 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

London-Taxi steht im gesamten Stadtgebiet von Ettlingen auf Abruf bereit

(v.l.n.r.): Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Oberbürgermeister Johannes Arnold, Ortsvorsteher Wolfgang Matzka, Dirk Holl, Holl AG, Olaf Strotkötter, Karlsruher Verkehrsverbund. Foto: Holger Benz

Am 9. Juni 2019 ging der erste On Demand Verkehr im Landkreis Karlsruhe in der Ettlinger Kernstadt in Betrieb. Bekannt unter dem Namen „MyShuttle“ stehen seitdem die markanten, elektrisch betriebenen Fahrzeuge im Stil der London Taxis auf Abruf via App bereit, um das ÖPNV-Angebot in den Randzeiten, wie den Abendstunden oder sonn- und feiertags, bei Bedarf flexibel zu ergänzen. Knapp zwei Jahre später ist das zukunftsweisende Angebot auch in den Stadtteilen Oberweier und Bruchhausen – und damit im gesamten Stadtgebiet von Ettlingen – verfügbar, wie Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Oberbürgermeister Johannes Arnold bei einem Pressetermin am Mittwoch, 16. Juni, beim Haltepunkt „Bahnhof Bruchhausen“ in Ettlingen bekanntgaben.

„Wir wollen das für die Nutzer einfach und flexibel zu handhabende und daher so attraktive Verkehrsangebot in Zusammenarbeit mit dem Karlsruher Verkehrsverbund sukzessive auf den gesamten Landkreis Karlsruhe ausweiten. Als Pilotprojekt konnten die Fahrgäste die Minibusse zunächst in der Ettlinger Kernstadt nach individuellem Bedarf per App bestellen und sich zwischen den zahlreichen virtuellen Haltestellen befördern lassen. Nach der erfolgreichen Testphase startete „MyShuttle“ schrittweise dann in Graben-Neudorf, Dettenheim, Marxzell sowie in weiteren Stadtteilen von Ettlingen. Mit Oberweier und Bruchhausen ist nun das Ettlinger Stadtgebiet komplett erschlossen und die Nutzer können für die letzte Meile von der Stadtbahn-Haltestelle bis nach Hause oder für Fahrten innerhalb des Bediengebiets, zum Beispiel für Einkäufe oder Besuche, über 550 virtuelle Haltestellen nutzen“, stellte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel das erweiterte Mobilitätsangebot vor. „Der bisherige Erfolg des Angebots zeigt, dass wir mit dieser digitalen, genau auf die Bedürfnisse der Fahrgäste abgestimmten Verkehrsform den Zahn der Zeit treffen. Dies wurde zuletzt auch durch die Auszeichnung „Wir machen Mobilitätswende!“ des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg bestätigt.“, führte der Landrat weiter aus.

„Die Ausweitung von MyShuttle auf die beiden Ortsteile vervollständigt das Angebot in Ettlingen. Ab jetzt können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger den Service nutzen und die letzte Meile überbrücken. Zusammen mit vielen weiteren Ettlinger Projekten gehen wir einen weiteren, wichtigen Schritt in Richtung alternativer Verkehrsmittel“, sagte Oberbürgermeister Johannes Arnold.

„MyShuttle ist ein wichtiger und sehr erfolgreicher Baustein in unserem Konzept, den Karlsruher Verkehrsverbund sukzessive zum Mobilitätsverbund auszubauen. Die Fahrgastzahlen zeigen uns, dass wir genau den Nerv der Menschen in der Region getroffen haben. Sie wollen offensichtlich smarte Lösungen und schätzen das individuelle zusätzliche Mobilitätsangebot für die erste und letzte Meile“, sagte Olaf Strotkötter, Projektverantwortlicher beim Karlsruher Verkehrsverbund.

„Mit der Einführung des On Demand-Verkehrs im Jahr 2019 haben wir als DB RegioBus Baden-Württemberg unser Mobilitätsportfolio weiter ausgebaut. Zusammen mit unserem Partner Holl AG ist uns und allen Beteiligten eine erfolgreiche Umsetzung und damit ein wertvoller Beitrag zur Verkehrswende gelungen. Wir freuen uns darüber, dass die Fahrgäste in Ettlingen dieses Angebot so rege nutzen“, ergänzt Jürgen Kaiser, Niederlassungsleiter DB RegioBus Baden- Württemberg.

Auch die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin ist davon überzeugt, dass dieses Konzept ein wichtiger Baustein ist, der den ÖPNV ökologisch sinnvoll ergänzt und freut sich, dass damit Ettlingen jetzt mit all seinen Ortsteilen angeschlossen werden konnte. „Die Kombination aus individuellem, öffentlichen Verkehr mit einem erschwinglichen Preismodell wird sich durchsetzen“, so die Landtagsabgeordnete.

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Oberbürgermeister Johannes Arnold bedankten sich bei den Kooperationspartnern, dem Karlsruher Verkehrsverbund, dem Verkehrsunternehmen Friedrich Müller Omnibusunternehmen GmbH, der Holl AG und dem KVV.easy-App-Anbieter ioki. Mit den On Demand-Verkehren in Schwachlastzeiten können wenig genutzte Busfahrten entfallen und die Umwelt durch weniger CO2-Ausstoß und Geräuschemissionen entlastet werden. Fahrgäste können den Service zum normalen KVV Tarif nutzen. Die Bedienzeiten des MyShuttle in Ettlingen sind montags bis samstags zwischen 19.00 Uhr und 1.00 Uhr sowie sonn- und feiertags von 8.00 Uhr bis 24.00 Uhr.

Mehr Informationen zu den „MyShuttle“-Angeboten im Landkreis Karlsruhe sind auf der Internetseite des Landkreises Karlsruhe www.landkreis-karlsruhe.de und des Karlsruher Verkehrsverbundes www.kvv.de unter dem Suchbegriff „MyShuttle“ zu finden.

Das Land beteiligt sich an den Kosten der Anschlussunterbringung für Geflüchtete

15. Juni 2021 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag | by: Andreas Köhler

Stadt- und Landkreise erhalten für das Jahr 2020 170 Millionen Euro als Beteiligung des Landes für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung. Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek: „Die erhebliche finanzielle Beteiligung des Landes ist ausdrücklich auch ein Zeichen der Wertschätzung für die engagierte Arbeit vor Ort.“

Die 44 Stadt- und Landkreise erhalten vom Land für das Jahr 2020 Zahlungen in Höhe von insgesamt 170 Millionen Euro als Beteiligung des Landes an den Kosten der Stadt- und Landkreise für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung. „Der Landkreis Karlsruhe wird davon rund 6,5 Million Euro erhalten“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL mit. Die Beträge werden im Juni an die kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt.

Bekanntlich ist die Zuständigkeit für den Bereich Migration und damit auch für die Aufnahme Geflüchteter im Land mit Beginn der neuen Legislaturperiode auf das (neue) Ministerium der Justiz und für Migration übergegangen. Im Ressort von Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges wird sich Staatssekretär Siegfried Lorek schwerpunktmäßig um den Themenbereich der Migration kümmern. Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek sagt: „Das Land unterstützt Stadt- und Landkreise bei den Kosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Personen in der Anschlussunterbringung nach Kräften. Die erhebliche finanzielle Beteiligung des Landes ist ausdrücklich auch ein Zeichen der Wertschätzung für die engagierte Arbeit vor Ort. Nach dem Ressortwechsel des Zuständigkeitsbereichs für Migration haben die Kommunen nicht nur weiterhin einen verlässlichen Ansprechpartner. Dadurch, dass sich nun ein eigener Staatssekretär federführend dieser Thematik annimmt, hat die Landesregierung auch zum Ausdruck gebracht, dass sie diesem Thema eine besondere Bedeutung beimisst. In meiner täglichen Arbeit werde ich den engen Austausch mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunen vor Ort suchen.“

Christine Neumann-Martin MdL möchte Ettlingen als Modellkommune

25. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin hat heute in einem Brief an Ministerpräsident Kretschmann die Forderung des Ettlinger Oberbürgermeisters Johannes Arnold unterstützt, Ettlingen als Modellkommune nach Tübinger Vorbild zu machen.

In Ihrem Brief hat die Abgeordnete die Ettlinger Initiative gelobt, die über strenge Schutzmaßnahmen und ein Testkonzept ermöglichen soll, dass bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens wieder geöffnet werden können. „In Tübingen und Rostock werden diese Modelle bereits erfolgreich getestet“, erklärt die Abgeordnete. „Nur wenn wir Konzepte ausprobieren, können wir wirklich wissen, ob diese in der Praxis funktionieren“, so Neumann-Martin weiter.

In einer E-Mail hatte Oberbürgermeister Arnold dem Ministerpräsidenten zuvor die umfangreichen Maßnahmen der Stadt Ettlingen mitgeteilt, welche hier bereits angegangen wurden und deren Umsetzung in nächster Zeit geplant sind.

Ettlingen ist damit der Aufforderung der Bundeskanzlerin nachgekommen und hat mit eigener Initiative und Kreativität die Voraussetzungen geschaffen, als Modellkommune weitere Öffnungsschritte innerhalb des strengen Ettlinger Konzepts zu ermöglichen.

Die Kanzlerin hatte heute in einer Regierungserklärung gesagt: „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“.

Nun ist die Landesregierung am Zuge und kann mit der Zulassung als Modellkommune bestimmte Regelungen der Corona-Verordnung für Ettlingen erlassen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

15. März 2021 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort Wahl | by: Thomas Bening

Liebe Wählerinnen und Wähler,

zunächst danke ich Ihnen für Ihre Stimme am 14. März 2021.

Ich freue mich sehr darüber, meine Arbeit für Sie und den Wahlkreis Ettlingen auch in der kommenden Legislaturperiode weiterführen zu dürfen. Dies wäre ohne Ihre Mithilfe und Unterstützung nicht möglich gewesen.

Die letzten Wochen und Monate waren gerade für die CDU keine einfachen, die Umfragewerte gingen kontinuierlich nach unten, ein Wahlerfolg für die CDU im Land rückte in weite Ferne. Leider gab es bei dieser Wahl zahlreiche Faktoren, die den Wahlkampf enorm erschwert haben.

Das Kämpfen um jede Stimme hat sich aber gelohnt. Wahlstände, zahlreiche telefonische Bürgergespräche, ein unter Corona-Bedingungen stattfindender Haustürwahlkampf, insgesamt 15 Veranstaltungen im Rahmen von „Neumann-Martin trifft…“ mit hervorragenden Referenten aus zahlreichen Bereichen und zuletzt meine Aktion zum Weltfrauentag sind nur ein Teil des Wahlkampfprogramms der vergangenen Wochen gewesen. Hierbei haben mich viele von Ihnen tatkräftig unterstützt, wofür ich sehr dankbar bin und was ich sehr zu schätzen weiß.

Dieser Wahlausgang bedeutet nun aber harte Arbeit für die CDU im Land und im Wahlkreis Ettlingen, damit wir möglichst schnell wieder an alten Erfolgen anknüpfen und die Menschen von der Politik der CDU überzeugen können. Bis zur Bundestagswahl am 26. September liegt viel Arbeit vor uns.

Ich bitte Sie darum, helfen Sie mit und zeigen Sie auch weiterhin vollen Einsatz für die CDU.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Christine Neumann-Martin MdL