Wir stopfen Funklöcher!

Wir stopfen Funklöcher!

im Plenum habe ich für meine Fraktion Stellung zu einem Gesetz bezogen, dass den Mobilfunknetzausbau in Baden-Württemberg deutlich beschleunigt. Hier ist die Rede in Auszügen sowie der Link zur gesamten Rede auf der Seite des Landtags. Heute sprechen wir in zweiter Lesung über das Gesetz zur Erleichterung des baurechtlichen Verfahrens beim Mobilfunkausbau. Groß war die…

Staatssekretär Volker Schebesta beim EU-Schülerprojekttag in Ettlingen

Staatssekretär Volker Schebesta beim EU-Schülerprojekttag in Ettlingen

Anlässlich des EU-Schülerprojekttags besuchte mein Kollege im Landtag und Staatssekretär im Kultusministerium, Volker Schebesta, das Albertus-Magnus-Gymnasium in Ettlingen. Die Schule ist für ihr Engagement für Europa überregional bekannt. So kam vergangenes Jahr beispielsweise die Präsidentin des Europaparlaments nach Ettlingen an die Schule. Auch Volker Schebesta zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Schülerinnen und Schüler. Er…

Für ein starkes Europa: im Gespräch mit dem französischen Generalkonsul Gaël de Maisonneuve

Für ein starkes Europa: im Gespräch mit dem französischen Generalkonsul Gaël de Maisonneuve

Stuttgart – Anlässlich des Europatages am 09. Mai war der Generalkonsul der Französischen Republik, Gaël de Maisonneuve, zu Gast bei der CDU-Landtagsfraktion. Dabei hatte ich die Gelegenheit für ein Gespräch über die deutsch-französische Freundschaft und über die weiterhin tiefgreifende und enge Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich. Mit rund 11 Millionen Einwohnern und als eine der…

7 % Mehrwertsteuer für unsere Gastronomie – jetzt und dauerhaft

7 % Mehrwertsteuer für unsere Gastronomie – jetzt und dauerhaft

CDU-Landtagsfraktion fordert dauerhafte Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7 % „Meine Botschaft an alle Gastronomen lautet: 7 % Mehrwertsteuer – dauerhaft und zwar jetzt! Es ist respektlos gegenüber unseren Gastronomen, dass die Ampel-Regierung dieses Versprechen von Olaf Scholz und Christian Lindner nicht umsetzt – die Zeit drängt und die Luft brennt“, so die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine…

70 Jahre auf dem Dach!

70 Jahre auf dem Dach!

Janine und Danny Neureuther führen ihren Dachdeckerbetrieb Neureuther -Bedachungen- in #Rheinstetten bereits in vierter Generation. Vor rund 70 Jahren wurde das Unternehmen gegründet. Die beiden haben also geballtes Erfahrungs- und Expertenwissen, das wurde im Gespräch schnell deutlich. Und dieses Wissen ist gefragt! Schließlich werden von verschiedenen Seiten, jüngst auf europäischer Ebene, immer wieder neue Auflagen…

Bauen mit Bas!

Bauen mit Bas!

Faruk Bas ist ein Allround-Unternehmer im Baugewerbe. Das Angebot seiner Firma Bas GmbH reicht von Maler- und Gipserarbeiten bis zum Um- oder Neubau von Häusern. Dementsprechend vielfältig ist auch der Bedarf an Berufsbildern in seiner Firma. Dabei ist es aktuell nicht einfach, Fachkräfte zu finden. Wenn wir über den Mangel an Wohnraum sprechen, sind es…

Mehr als nur Beiwerk

Mehr als nur Beiwerk

sind Elternbeiräte! Sie wissen, wie die Lage an den Schulen vor Ort ist und weißen ungeschönt auf Mängel hin. Deshalb ist mir ein regelmäßiger Austausch mit Ihnen wichtig! Seher Conzen und Michael Scherf sind als Gesamtelternbeiratsvorsitzende in Ettlingen ein eingespieltes Team. Unser letztes persönliches Treffen war noch vor der Pandemie, so dass ich mich über…

Eid Mubarak!

Eid Mubarak!

Auf Einladung der Gesellschaft für Dialog Baden-Württemberg habe ich Familie Samurkas in Ettlingen zum Fastenbrechen besucht. Wie ihr auf dem Bild sehen könnt, gab es leckere Speisen und vor allem einen schönen Abend in einer herzlichen Atmosphäre! Denn das Zusammenkommen, die Gemeinschaft und Solidarität sind der Kernpunkt des Fastenbrechens. Ich wünsche allen Muslimen weiterhin eine…

Von der E-Akte zum E-Richter?

Von der E-Akte zum E-Richter?

Ersetzt künstliche Intelligenz bald unsere Richter? In den USA hat schließlich Chat-gpt in einem Testlauf bereits mehrere juristische Prüfungen bestanden! Künstliche Intelligenz kann bereits einiges, war sich auch Dr. Jörg Schlachter, Direktor des Amtsgerichts Ettlingen, in meinem Gespräch mit ihm sicher. Aber für ein gutes Urteil braucht es nicht nur den reinen Gesetzestext und die…

Im Einsatz mit Euch!

Im Einsatz mit Euch!

Im Katastrophenfall sind Sie zuerst zur Stelle: Unsere Einsatzkräfte. Wie sind unsere Hilfsorganisationen in Punkto Katastrophenschutz aufgestellt? Was ist da an Ausrüstung und was brauchen die Einsatzkräfte noch, um bestmöglich vorbereitet zu sein? Auf Landesebene stellt sich derzeit die Enquete-Kommission „Krisenfeste Gesellschaft“ diese Fragen. Federführend für die CDU dabei ist Dr. Matthias Miller, zugleich unser…