Landtag

Das Land unterstützt die Gemeinde Karlsbad beim Breitbandausbau mit 104.173 Euro sowie den Landkreis Karlsruhe mit 250.146 Euro. Dies teilten am Montag die Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Innenminister Thomas Strobl (CDU) überreicht am kommenden Dienstag, den 24. September 2019 in Stuttgart die Breitbandförderbescheide an die Zuwendungsempfänger. „Für den Ländlichen Raum…

„Der Bluttest während der Schwangerschaft, der unter anderem untersucht, ob das Embryo unter dem Down-Syndrom leidet, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg ist. Deshalb begrüße sie die Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Kassen und Kliniken, diesen Test in begründeten Einzelfällen als…

Christine Neumann-Martin MdL trifft Dr. Stefan Brink „Die Sicherheit unserer Daten zu gewährleisten ist eine der großen Herausforderungen unserer Gesellschaft,“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin im vollbesetzten Spechtwaldsaal in Ettlingen-Spessart. An die 100 Menschen waren gekommen, um sich bei der Veranstaltung mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink zu informieren. Immer wieder…

Neubau der Reutgrabenbrücke in Ettlingen-Bruchhausen wird vom Land gefördert Stuttgart/Ettlingen. Christine Neumann-Martin MdL und Barbara Saebel MdL teilen mit, dass das Land Baden-Württemberg den Ersatzneubau der Reutgrabenbrücke in Ettlingen-Bruchhausen im Rahmen des kommunalen Sanierungsfonds mit 159.000 Euro fördert. Die Gesamtkosten für das Projekt werden mit 498.813 Euro veranschlagt. Die 1930 gebaute Brücke wurde 1987 letztmals…

Nach der Sommerpause sollen die Modalitäten der Zusammenarbeit bei Planung und Bau der Radschnellverbindung Karlsruhe-Ettlingen auf der Fachebene zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und den beiden Städten Karlsruhe und Ettlingen besprochen und eine diesbezügliche Vereinbarung vorbereitet werden. Dies teilte Regierungspräsidentin Sylvia Felder den beiden Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin (CDU) und Barbara Saebel (Grüne) mit. Die beiden Abgeordneten…

Neumann-Martin MdL (CDU) und Saebel MdL (Grüne) setzen sich in Brief an Oberbürgermeister Mentrup und Arnold für zügige Planung ein Ettlingen/Stuttgart. Radschnellwege sind relativ neue Verkehrsverbindungen und unterliegen speziellen Regelungen, Finanzierungen und Planungen. Daher haben die beiden Ettlinger Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) beim Landesverkehrsministerium den Stand und die bevorstehenden Schritte zum…

Rheinstetten/Stuttgart. Die beiden Landtagsabgeordneten für Rheinstetten, Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) haben Antwort aus dem Umweltministerium (UM) zum Thema Integriertes Rheinprogramm Bellenkopf/Rappenwört erhalten. Sie hatten Fragen an Minister Untersteller gestellt, die am 10. April in der Ortschaftsratssitzung Neuburgweier gestellt worden waren. Auf die Frage „Wie ist in den Planungen sichergestellt, dass eine PFC-Grundwasser-Verschmutzung…

Antrag der CDU Landtagsfraktion unter Federführung von Christine Neumann-Martin „Der Hebammenberuf ist für junge Menschen weiterhin sehr attraktiv“, erklärt Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). Dies geht aus der Antwort des Sozialministers Lucha auf einen Antrag der CDU-Landtagsfraktion zur Versorgungssituation in der Geburtshilfe in Baden-Württemberg hervor, der unter der Federführung der Abgeordneten Neumann-Martin eingebracht worden war. „Während…

Malsch/ Pfinztal/ Stuttgart. Mit 21.000 € fördert das Land die Sanierung der Rundlaufbahn auf dem Malscher Sportgelände „Dieter-Süss-Strasse“ und mit 189.000 € die Sanierung der Mehrzweckhalle in Pfinztal-Wöschbach. Dies teilen die für den südlichen Landkreis Ettlingen zuständigen Landtagsabgeordneten Barbara Saebel MdL (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mit. Darauf haben sich heute das Kultusministerium, die Regierungspräsidien,…