Archiv fürKategorie: Fraktion
Christine Neumann-Martin MdL in AG „Gesundheit und Soziales“ im Rahmen der Koalitionsverhandlungen berufen

13. April 2021 | no comments | Fraktion Landtag Wahl | by: Thomas Bening

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wurde als stellvertretende Vorsitzende in die AG „Gesundheit und Soziales“ im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berufen.

Dies teilte CDU-Generalsekretär Manuel Hagel der Abgeordneten am Nachmittag mit.

Sie freue sich über die Berufung und auf die bevorstehende verantwortungsvolle Aufgabe, so Neumann-Martin MdL. Außerdem biete es die Möglichkeit, die Erfahrungen aus den zurückliegenden fünf Jahren, sowie seine eigenen (Verbesserungs-)Vorschläge mit in die Koalitionsverhandlungen einbringen zu können, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Wahlkreis Ettlingen erhält Finanzhilfen für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen

3. Februar 2021 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Programms der städtebaulichen Erneuerung 2021 erhält der Wahlkreis Ettlingen rund € 4,87 Mio. vom Land für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen.

Dies teilte Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut am Dienstag der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL in einem Schreiben mit.

„Ich freue mich außerordentlich darüber, dass die städtebaulichen Maßnahmen in den Gemeinden Ettlingen, Marxzell und Rheinstetten mit Finanzhilfen vom Land in dieser Höhe gefördert werden“, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Fördergelder erhalten drei Projekte in Ettlingen und jeweils eines in Marxzell und Rheinstetten.

In Ettlingen wird die „Pforzheimer Straße / Schillerstraße“ mit € 1,3 Mio. gefördert, der „Ortskern Oberweier“ mit € 200.000, -, sowie das städtebauliche Erneuerungsgebiet „Entwicklung Schloss“ im Zusammenhang mit den Einzelvorhaben „Ersatzneubau Sporthalle Schillerschule“ mit € 1,27 Mio. In Marxzell wird zudem der „Ortskern Pfaffenrot / Gewerbebrache Marxzell“ mit € 900.000 gefördert und in Rheinstetten die „Stadtmitte Forchheim“ mit € 1,2 Mio.

Neumann-Martin MdL hatte sich schon länger für die Förderung dieser Erneuerungsmaßnahmen stark gemacht und persönlich für die Förderung dieser Maßnahmen eingesetzt

Beim Thema Digitalisierung ist Baden-Württemberg Deutschlands Spitzenreiter

26. Januar 2021 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andreas Köhler

Bei einer Facebook live-Veranstaltung der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL war kürzlich Baden-Württembergs Minister für Inneres und Digitalisierung, Thomas Strobel, zu Gast.

Der Minister stellte sich über eine Stunde den Fragen der Teilnehmer, die sich am Abend zahlreich zuschalteten.

Grundsätzlich könne gesagt werden, dass man im Bereich Digitalisierung binnen kürzester Zeit so viel getan und zugleich erreicht habe, wie nur möglich, so Strobel. Auf die Frage eines Gastes, wie es denn mit der weiteren Digitalisierung in der Verwaltung aussehe, sagte der Innenminister, dass diese Entscheidungen stets bei den Kommunen selbst lägen, wie schnell sie diese voranbringen. Jedoch stünde ihnen hierfür alles Nötige zur Verfügung. Was das Thema Digitale Infrastruktur im Allgemeinen und die Glasfasererschließung im ländlichen Raum betrifft, so ist dies primär Sache der Privatunternehmen selbst, wie z.B. Telekom oder Vodafone. Erst dann dürften Bund und Länder einspringen, so der Innenminister. Eine Problematik beim 5G-Ausbau sei jedoch, dass man hierfür zunächst flächendeckend verlegtes Glaserfasernetz benötige und eine 10-fache Stellung von Sendemasten. Dies sei keine Sache von wenigen Monaten, so Strobel. Eines der primären Ziele des Ministeriums sei es aber, alle Schulen mit Glasfaseranschluss zu versorgen, so der Landesminister. In topografisch schwierigen Regionen sei das aber bereits flächendeckend der Fall, so der Minister. Abschließend ging Strobel noch auf die digitale Sicherheit im Gesundheitswesen ein. Hierbei ist das Stichwort „Cybersecurity“ zu nennen, das aber längst professionell vom Land betrieben und stetig optimiert werde, so der Minister für Inneres und Digitales. Entgegen der Anfänge von Cyberkriminalität sei man heute auf dem neusten Stand und könne Übergriffe sofort erkennen und die Täter ausmachen. Die Aufklärungsrate steigt hierbei stetig.

Das Facebook-Live-Video ist weiterhin verfügbar.
www.facebook.com/christine.neumann.cdu

Der Rettungsschirm für die Wirtschaft im Land ist aufgespannt!

19. März 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Der Landtag von Baden-Württemberg hat heute den Weg für Soforthilfen für die Wirtschaft in Höhe von fünf Milliarden Euro freigemacht. Damit erhalten insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen schnelle und unbürokratische Hilfe.

Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, Ministerin Dr. Susanne Eisenmann, heute in Stuttgart: „Der Rettungsschirm für unseren Mittelstand in Baden-Württemberg ist nun aufgespannt. Ich bin dankbar, dass der Ministerpräsident, die Landesregierung und die Fraktionen meinen Vorschlag für dieses Durchhalte-Paket in Höhe von fünf Milliarden Euro unterstützt haben. Und ich bin froh, dass die Soforthilfe unseren Solo-Unternehmern sowie kleinen und mittleren Betrieben unverzüglich zugutekommen kann.“

„Wir lassen unsere Selbstständigen und kleinen Betriebe im Wahlkreis Ettlingen nicht im Stich! Dazu waren wir die letzten Tage in der Partei, in der Fraktion und mit der Regierung in ganz engem Austausch, um den wichtigen Vorschlag unserer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann nach schnellen Hilfen auf den Weg zu bringen. Ich freue mich, dass diese jetzt auch zügig umgesetzt werden“, sagte Christine Neumann-Martin MdL.

Das Wahlkreisbüro der Abgeordneten ist für Fragen, Informationswünsche und Anregungen telefonisch unter 07243 3750111 oder per E-Mail an mdl@christine-neumann.info zu erreichen.

Christine Neumann-Martin MdL besucht SRH Fachschule für Ergotherapie

22. November 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Im Rahmen des „Tages der freien Schule“ hat Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) die SRH Fachschule für Ergotherapie in Karlsruhe besucht. „Als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist mir die Weiterentwicklung der Gesundheitsberufe ein wichtiges Anliegen,“ erklärte die Landtagsabgeordnete im Gespräch mit der Medizinpädagogin Sandra Ohder und den Schülerinnen und Schülern der Fachschule. Aus Sicht der Sozialpolitiker im Landtag sei es dringend notwendig, die Finanzierung dieser Schulart auskömmlich zu sichern. Bei der Einbringung des Haushaltes 2020/21 sei dieses Anliegen von der Finanzkommission zunächst nicht berücksichtigt worden, so Neumann-Martin. „Wir als Sozialpolitiker hoffen und sind zuversichtlich, dass sich im Rahmen der Beratungen im Landtag in den nächsten Wochen noch Möglichkeiten ergeben. Denn wir sind uns über die Fraktionen hinweg einig, dass wir eine qualitativ gute Ausbildung brauchen und auch mehr Ergotherapeuten benötigen.“ Wichtig sei auch, dass im Zuge der Neuregelungen des Bundes zum Thema Pflegeberufe eine einheitliche Regelung – auch unter Einbeziehung der Krankenkassen – gefunden werde.

Das Land Baden-Württemberg hat vor zwei Jahren das Privatschulgesetz geändert und die Finanzierung der sog. Ersatzschulen auf eine verlässliche und auskömmliche Basis gestellt. Ersatzschulen sind Schule, für die es auch eine staatliche Entsprechung gibt. Damit der Besuch dieser Schulen in privater Trägerschaft nicht von der finanziellen Situation der Familien abhängt, dürfen diese Schule nicht mehr als 160 Euro  Schulgeld monatlich erheben. Das Land Baden-Württemberg hat dafür die finanzielle Unterstützung entsprechend erhöht.

Die Ergotherapieschulen sind aber sogenannte Ergänzungsschulen, für die es keine Alternativen in staatlicher Trägerschaft gibt, d.h. es ist kein Vergleich bei den Kosten pro Schüler möglich. Deshalb erhalten diese Schulen derzeit eine freiwillige Förderung des Landes, die aber geringer ausfällt. Sie müssen ein deutlich höheres Schulgeld von 420 Euro erheben.

„Die Ergotherapie ist breit aufgestellt, wir unterstützen Menschen jeden Alters darin, ihren Alltag soweit möglich selbstständig und selbstbestimmt zu gestalten,“ erklärte Sandra Ohder. Gerade deshalb sei das Berufsbild gelegentlich schwer zu fassen. Angesichts der demografischen Entwicklung sei es wichtiger denn je, mehr Ergotherapeuten auszubilden. „Jeder einzelne unserer Absolventen hat in den letzten Jahren sofort nach Beendigung der Ausbildung eine Anstellung gefunden.“

Land fördert die Innen- und Außensanierung der katholischen Kirche St. Martin mit rund 250.000 Euro

19. November 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Denkmalschutz ist ein wichtiger Beitrag zum Erhalt unserer Geschichte“

Ettlingen/Stuttgart. Mit rund 250.000€ fördert das Land Baden-Württemberg die Innen- und Außensanierung der katholischen Kirche St. Martin, teilen die Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel und die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin mit. Saebel: „Die katholische Kirche St. Martin hat eine über tausendjährige Geschichte und prägt gemeinsam mit Schloss und Rathaus den historischen Kern der Stadt. Laut dem Landesdenkmalgesetz stellt sie ein Kulturdenkmal besonderer Bedeutung dar, was das Land mit dieser Förderung würdigt.“ Landesweit stehen in diesem Jahr insgesamt 15,9 Millionen Euro für das Denkmalförderprogramm zur Verfügung. In der aktuellen dritten Tranche werden 5,8 Millionen Euro ausgeschüttet. Generell unterstützt das Land alte Kirchen und Klöster, Burgruinen, historische Ortskerne oder Mühlen und alte Industrieanlagen durch staatliche Zuschüsse. Finanziert wird dies überwiegend aus Erlösen der Staatlichen Toto-Lotto Baden-Württemberg. Ziel des Denkmalförderprogrammes ist der Schutz der mehr als 96.000 Bau- und Kunstdenkmale sowie der mehr als 82.000 archäologischen Denkmale in Baden-Württemberg. „Mit dieser Vielfalt zählt das Land-Baden-Württemberg zu einem der kulturell und historisch reichsten Lebensräume Deutschlands. Dieses kulturelle Erbe möchten wir für die nächsten Generationen bewahren“, so Neumann-Martin MdL.

Sanierungen erhalten Geschichte

Die Martinskirche hat den Stadtbrand 1689 stark beschädigt überstanden und zählt zu den ältesten Gebäuden der Stadt. Im Keller der Kirche befinden sich Relikte eines römischen Badegebäudes, errichtet um 200 nach Christus. Die Zerstörung Ettlingens im Zuge des pfälzischen Erbfolgekrieges hatte auch auf die architektonische Weiterentwicklung der Kirche einschneidende Auswirkungen. Anfang des 18. Jahrhunderts begann man mit den Wiederaufbauarbeiten, die 1732 unter Markgräfin Sibylla Augusta abgeschlossen wurden. So entstand das barocke Langhaus, ein Westgiebel, die Orgelempore sowie zwei Eckemporen über den Seitenaltären. Zwischen 1980 und 1990 wurde die Kirche bereits generalsaniert. Besondere Beachtung fand dabei die künstlerische Ausgestaltung der Decke des Kirchenschiffs, gestaltet durch den Karlsruher Maler Prof. Emil Wachter.

Neumann-Martin MdL im Gespräch mit vdek

16. Oktober 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag | by: Andrea Mügendt

Weiterentwicklung der gesundheitlichen Versorgung im Land

Christine Neumann-Martin MdL, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion sowie weitere Sozialpolitiker haben mit Vertretern der Landesvertretung Baden-Württemberg des Verbands der Ersatzkassen (vdek) aktuelle Fragen der gesundheitlichen Versorgung im Land und der Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung erörtert.

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem vdek stand der Austausch über den von Bundesgesundheitsminister Spahn vorgelegten Entwurf eines Gesetzes für eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung (Faire-Kassenwahl-Gesetz – GKV-FKG).

Für die Ersatzkassenvertreter legte Biggi Bender, Leiterin der Landesvertretung Baden-Württemberg der Ersatzkassen, dar, dass aus ihrer Sicht insbesondere die vom Gesetzentwurf vorgesehenen Änderungen am Risikostrukturausgleich essentiell seien. Die geltende Finanzausgleichssystematik benachteilige viele Krankenkassen strukturell und bevorzuge gleichzeitig wenige andere. Deshalb sei es dringend nötig, die Zielgenauigkeit des Ausgleichsverfahrens zu erhöhen – einerseits durch die Einführung des sogenannten Regionalfaktors, andererseits durch eine Schärfung des Verbots der Diagnosevergütung. Da die Krankenkassen die regionalen Versorgungsstrukturen nur bedingt beeinflussen könnten, sollten sie auch nicht dafür belohnt oder bestraft werden, dass sie in bestimmten Regionen Versorgung finanzieren und in anderen nicht.

Die Sozialpolitiker machten in diesem Zusammenhang deutlich, dass ihnen und der gesamten Fraktion sehr an einem gerechten Ausgleichsystem gelegen sei. Dies sei konstitutiv für die solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Gleichwohl könnten die angestrebten Änderungen nur mitgetragen werden, wenn sie nicht dazu führen, dass weitere Finanzmittel aus den hiesigen Versorgungsstrukturen abfließen. Der geltende Risikostrukturausgleich schöpfe bereits seit der Einführung des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 die überdurchschnittliche Finanzkraft der baden-württembergischen Beitragszahler (Stichwort: überdurchschnittliche Löhne = überdurchschnittliche Kassenbeiträge) vollständig ab. Gleichzeitig flössen nur bundeseinheitliche Zuweisungen ins Land zurück, was den überdurchschnittlichen Vergütungen, die für Ärzte, Krankenschwestern und viele andere Gesundheitsberufe aufgewendet werden müssten, nicht gerecht werde. Weitere Abflüsse werde die Fraktion nicht mittragen.

Christine Neumann-Martin MdL erklärt anläßlich der diesjährigen Fraktionsklausur

10. September 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Auf der zweitägigen Fraktionsklausur in Ulm hat die CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg sich mit dem anstehenden Doppelhaushalt, der Landarztquote, der Situation des Waldes und dem Klimaschutz befasst. Außerdem war der CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer zu Gast.

Der letzte Doppelhaushalt in der laufenden Legislaturperiode wird ein Kraftakt für die Regierungskoalition. Die Spielräume werden enger. Das verlangt klare Gestaltungsentscheidungen. Die CDU-Landtagsfraktion stehe dabei für eine seriöse und nachhaltige Finanzpolitik. Dabei gelte es: Erst die Pflicht, dann die Kür – Finanzministerin Sitzmann und Regierung müssen ihre Hausaufgaben machen.

„Die CDU-Fraktion hat klare Schwerpunkte: Ganz vorne stehen die innere Sicherheit und ein starker Rechtsstaat. Es gibt Bedarf bei der Ausbildung und der Quote der Polizeibeamten pro Kopf der Bevölkerung. Hier haben wir in den letzten Jahren gut aufgeholt.“ Diesen Weg gelte es weiterzugehen.

Ettlingen-Bruchhausen und Karlsbad erhalten je 30.000 Euro für Quartiersentwicklung

26. Juli 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Neumann-Martin MdL / Saebel MdL:  Eine aktive Quartiersentwicklung stärkt das Zusammenleben der Generationen

Die Landtagsabgeordneten Neumann-Martin (CDU) und Saebel (Grüne) gratulieren den Kommunen Ettlingen und Karlsbad zum Erfolg beim Ideenwettbewerb zur demografischen Quartiersentwicklung. Mit jeweils 30.000 Euro unterstützt das Land das eingereichte Ettlinger Konzept „Gemeinsam Zukunft gestalten – Umsorgt zusammen leben in Bruchhausen“ und das Karlsbader Konzept „Gutes Älterwerden in Karlsbad“.

In Ettlingen-Bruchhausen wird die 2013 begonnene Quartiersentwicklung hin zu einer gut vernetzten sorgenden Gemeinschaft weiterentwickelt. Hierzu soll eine Fachkraft für Präventive Hausbesuche für Senior*innen und ein*e Quartiersmanager*in zur Koordination, Kooperation, Steuerung, Optimierung der Vernetzung und Verstärkung der sektionenübergreifenden Zusammenarbeit zwischen lokalen Akteuren eingestellt werden.

In Karlsbad ist der groß angelegte Prozess zur Entwicklung des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts „Gutes Älterwerden in Karlsbad“ in zwei Teilprozesse unterteilt, von denen Teilprozess I über das Sonderprogramm Quartier gefördert wird. Dieser umfasst eine Auftaktveranstaltung sowie die wissenschaftlich begleitete Bestands- und Bedarfserhebung, eine repräsentative Erhebung mittels aktivierender Befragung in allen Teilorten.

„Beide Kommunen zeigen vorbildhaft, wie nachhaltige Konzepte und passgenaue Lösungen für das gesellschaftliche Zusammenleben der Zukunft vor Ort gestaltet werden können. Ein lebendiges Quartier lebt davon, dass Menschen sich einbringen und gegenseitig unterstützen. Es beginnt, wo familiäre Strukturen enden und Generationen aufeinandertreffen “, so Saebel. Neumann-Martin weiter: „Eine aktive Quartiersentwicklung stärkt das Miteinander der Generationen und bietet die Chance, das Leben im Alter neu zu organisieren und dem steigenden Bedarf an Pflege- und Unterstützungsstrukturen gerecht zu werden.  Die Kommune ist dabei als, Motor im Sozialraum‘ federführend. Die Bürgerinnen und Bürger und andere Akteure sind als Ideengeber direkt in die Entwicklung und Umsetzung eingebunden“.

Mehr als 6 Millionen Euro gibt das Land in diesem Jahr für Projekte aus dem „Sonderprogramm Quartier“ und die Programmlinie „Quartiersimpulse“ aus, für die sich zahlreiche Kommunen und Landkreise mit vielen Ideen beworben haben.

„Quartiere sind lebendige soziale Räume, in die Menschen sich einbringen, Verantwortung übernehmen und sich gegenseitig unterstützen. Wir wollen den sozialen Lebensraum in den Nachbarschaften, Stadtvierteln, Dörfern und Gemeinden stärken und eine hohe Lebensqualität sowie Teilhabe für alle dort lebenden Menschen ermöglichen“, betonen Saebel und Neumann-Martin.

Die Landesstrategie „Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.“

Das „Sonderprogramm Quartier“ ist ebenso wie das Förderprogramm „Quartiersimpulse“ Teil der Strategie „Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten.“, mit der das Ministerium für Soziales und Integration Kommunen bei der Entwicklung alters- und generationengerechter Quartiere unterstützt. Alle Informationen zur Strategie „Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten.“ und zum Förderprogramm „Quartiersimpulse“ finden Sie unter www.quartier2020-bw.de.

Gemeinsamer Einsatz von Christine Neumann-Martin MdL, der CDU-Gemeinderatsfraktion und der CDU für die Schillerschule Ettlingen

2. Mai 2019 | no comments | Allgemein Fraktion Vor Ort | by: Andrea Mügendt

Ministerin Dr. Eisenmann sagt Unterstützung des Landes zu

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin hat die Kultusministerin des Landes Dr. Susanne Eisenmann auch über die Fördermöglichkeiten für Sanierungs- und Neubaumaßnahmen an der Schillerschule gesprochen. Gemeinsam mit der CDU-Gemeinderatsfraktion Ettlingen sowie dem Stadtverband der CDU Ettlingen wurde die Ministerin am Rande einer Veranstaltung in Ettlingen auch persönlich über die Notwendigkeit der Baumaßnahme an der Schillerschule und der besonderen Situation, dass ein großer Anteil der Schüler aus benachbarten Kommunen kommen, informiert. „Wir freuen uns sehr darüber, dass die Ministerin zugesagt hat, das Projekt wohlwollend zu begleiten“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Ditzinger. Wichtig sei nun, dass das Regierungspräsidium als zuständige Behörde schnellstmöglich „mit ins Boot“ geholt werde und die Antragsunterlagen von der Stadt erhalte. „Das Land unterstützt die Kommunen beim Thema Schulen intensiv. Seit 2018 gibt es auch Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen, nicht nur wie vorher für Schulneubaumaßnahmen“, so die Landtagsabgeordnete Neumann-Martin. Auch die Schillerschule habe vom Schulsanierungsprogramm bereits profitiert und im April die Förderzusage über 400 000 Euro unter anderem für die Erneuerung der Elektrik erhalten.