Landtag

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL zeigt sich bestürzt über die Meldungen von Schulleitern von SBBZs im Wahlkreis und darüber hinaus, die sie in den letzten Tagen kontaktiert haben und darüber berichten, dass man noch immer auf die Lieferung von den bereits im November vom Sozialministerium zugesagten zertifizierten FFP2-Masken warte. Vor wenigen Tagen habe man…

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Neumann-Martin MdL, beklagt die Missstände im Land bei der Vergabe von Impfterminen. Bereits Anfang Januar hatte sich Neumann-Martin MdL aus diesem Grund mit einem Brief an Sozialminister Lucha gewandt und ihm ihre Sorgen mitgeteilt. Die CDU-Landtagsabgeordnete erreichten in der vergangenen Woche zahlreiche Anfragen und Hilferufe von…

„Verbraucher müssen sich auf die Schutzqualität von Mund-Nasen-Schutz verlassen können“ Christine Neumann-Martin (MdL) stellt kleine Anfrage im Stuttgarter Landtag Stuttgart/Ettlingen. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie sind Atemschutzmasken zum täglichen Begleiter geworden. Hierbei handelt es sich überwiegend um sogenannte „Volksmasken“ oder „Mund-Nasen-Bedeckungen“, die in Supermärkten, Drogerien und Apotheken erhältlich sind. Doch garantieren solche die notwendige Schutzqualität?…

„Ich freue mich, dass die Landesregierung nun die bereits angekündigte Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen hat“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). „Die große wirtschaftliche Not, in der sich viele Unternehmen des Hotel- und Gaststättengewerbes in der aktuellen Situation befinden, kann nun endlich gelindert werden. Das Hilfsprogramm muss nun rasch gestartet werden, um…

„Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft,“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin. „Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass neben den sportlichen auch die sozialen Aspekte wichtig sind. Sportvereine integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf…

Schlüsselzuweisungen und die Kommunale Investitionspauschale werden aufgrund der Pandemie weiterhin auf Basis des Haushaltsansatzes 2020 berechnet Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bringt die Regierungskoalition weitere Liquiditätsshilfen für die Kommunen auf den Weg. Die Kommunen im südlichen Landkreis Karlsruhe können dabei mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 4,448 Mio. € Euro rechnen. „In dieser schwierigen Zeit…

Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) lädt alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis zur nächsten telefonischen Bürgersprechstunde am Montag, 25.05.2020 ein. Von 16.00 bis 18.00 Uhr wird Christine Neumann-Martin unter der Telefonnummer (07243) 37 50 111 persönlich erreichbar sein. Um Wartezeiten zu vermeiden wird um eine vorherige telefonische Anmeldung unter der oben genannten Telefonnummer gebeten. Bürgerinnen…

Heute wurden die Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr über das Innovationsprogramm Pflege durch das Ministerium für Soziales und Integration gefördert werden. In Karlsruhe profitiert der Badische Landesverein für Innere Mission mit dem Projekt „Rückhalt – häusliche Pflege vor Ort stärken“ von einer Förderung von 131.587 €. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und…

Fahrplan für die weitere Öffnung der Kitas und Schulen im Land Die baden-württembergische Kultusministerin und CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und die Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin haben den Fahrplan für die weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs vorgestellt. Dabei ist etwa vorgesehen, dass ab dem 18. Mai auch an den Grundschulen wieder schrittweise Präsenzunterricht stattfindet und die…

„Die Deutsche Post AG muss endlich ihrer Verpflichtung nachkommen, zuverlässige Postdienstleistungen in Pfinztal-Berghausen und Söllingen zu erbringen“, erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). Nach einem Bericht in der Tagespresse hatte sie Kontakt zur Bürgermeisterin von Pfinztal, Nicola Bodner aufgenommen, die ihr bestätigte, dass die Situation nach wie vor nicht geklärt sei. In einer Stellungnahme vom Januar…

Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann und Christine Neumann-Martin MdL machen sich für Gastronomie und Tourismusbranche stark. Dazu fordern sie ein Sonderprogramm in Höhe von 300 Millionen Euro, die Absenkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent in der Branche sowie die stufenweise Öffnung von Gastronomiebetrieben ab dem 4. Mai. Dazu erklärt die Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl, Ministerin…