Plenum

„Der Landtag von Baden-Württemberg hat die Petition zum Bürgerbegehren „Bahnübergang in Söllingen“ abgelehnt“, erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin, nachdem der Petitionsausschuss sich ausführlich mit dem Anliegen befasst hat. „Der Petitionsausschuss hat klargestellt, dass die Entscheidung des Gemeinderates, den Bürgerentscheid nicht zuzulassen rechtens ist,“ erklärt Christine Neumann-Martin. Insbesondere habe der Petitionsausschuss erläutert, dass ein Petitionsverfahren ein gerichtliches…

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL zeigt sich bestürzt über die Meldungen von Schulleitern von SBBZs im Wahlkreis und darüber hinaus, die sie in den letzten Tagen kontaktiert haben und darüber berichten, dass man noch immer auf die Lieferung von den bereits im November vom Sozialministerium zugesagten zertifizierten FFP2-Masken warte. Vor wenigen Tagen habe man…

Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion zu Fördermaßnahmen in Karlsruhe „Das Land fördert mit dem Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 die Sanierung des Hauses H im Städtischen Klinikum Karlsruhe sowie Sanierungsmaßnahmen im Haus M und V des Diakonissenkrankenhauses der ViDia Kliniken Karlsruhe,“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Christine Neumann-Martin. Im Städtischen Klinikum sei geplant, das Gebäude H zu sanieren…

Landesmittel: Wilhelm-Lorenz-Realschule Ettlingen: Erneuerung Elektro, Sanitärmaßnahmen 648.000 Euro Bundesmittel: Grundschule Kleinsteinbach (Pfinztal): Austausch Fenster, Heizkessel, WC-Sanierung    119.000Euro / Hans Thoma-Schule (Gemeinschaftsschule) Brandschutz, Haustechnik, Schallschutz 2.015.000 / Schulzentrum Karlsbad (Gemeinschaftsschule, Realschule, Gymnasium): Sanierung Dach, Fachräume, Elektro, Schadstoffe        7.265.000        Stuttgart/Ettlingen – Das Schulzentrum Karlsbad erhält 7,2 Mio. Euro, die Hans-Thoma-Schule in Malsch erhält 2 Mio….

Christine Neumann-Martin MdL (CDU) und Barbara Saebel MdL (Grüne) : Kommunaler Zusammenschluss unter Federführung der Gemeinde Malsch ist Preisträger beim Landeswettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw   Malsch /Stuttgart. Die Digitalisierung stellt auch die Kommunen vor große Herausforderungen. „Kleinere Gemeinden haben es schwer, mitzuhalten und eigene Strategien zu entwickeln,“ so Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin. Deshalb sei der landkreisübergreifende kommunale…