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Christine Neumann-Martin MdL im Innnovation Hub – Prävention im Bauwesen

21. Januar 2022 | no comments | Allgemein | by: Lara König

Die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag Baden-Württemberg, Christine Neumann-Martin MdL, besuchte am Freitag, den 21. Januar 2022, den Innovation Hub – Prävention im Bauwesen auf dem Campus Nord des KIT von Professor Andreas Gerdes.

Der Innovation Hub – Prävention im Bauwesen wurde vor ein paar Jahren durch eine Millionen-Förderung der Helmholtz-Gemeinschaft gegründet. Er soll mit neuen Ideen bei den Bauwerkstoffen und vor allem deren Anwendung im Bauwesen dazu beitragen, dass langlebiger – insbesondere bei kommunalen Vorhaben– gebaut werden kann. Gerade die Instandsetzungen und Sanierungen kurz nach der Gewährleistungszeit, aber weit vor den Abschreibungszeitpunkten, zeigen in vielen Städten und Gemeinden auf, dass die Substanz unserer bebauten Umwelt in den kommunalen Infrastrukturen in einem mangelbehafteten Zustand sind. Mit dem Blick auf die gesamte Lebensdauer eines Gebäudes und damit auch nicht nur dessen Erstellungskosten im Haushaltsplan, lohnen sich lebensdauerbezogene Qualitäten und Investitionen für die kommunalen Finanzen, die Umwelt und das Klima.

Als Vorsitzende des Arbeitskreises des gleichnamigen Ministeriums Landesentwicklung & Wohnen stehen für Neumann-Martin MdL zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts die Rahmenbedingungen für gute Lebensqualität und gleichwertige Lebensverhältnisse der Menschen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg im Mittelpunkt ihres politischen Interesses. Diese Rahmenbedingungen sind die Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge, die wir als Infrastrukturen in unseren kommunal bebauten Umwelten in den Städten und Gemeinden vorfinden – oder auch nicht (mehr!).

An diese kommunalen Infrastrukturen werden neue Anforderungen gestellt. Sie sollen zukünftig energie-, wärme-, klima- und mobilitätsfreundlicher sowie digitalisierter werden. Gleichzeitig sollen sie mit dieser zu erzielenden Nachhaltigkeit aber auch qualitativer und resilienter werden. Da die bebaute kommunale Infrastruktur aus Beton besteht und dies auch zukünftig im Bestand und zu großen Teilen auch im Neubau so bleiben wird, sind Fragestellungen von Kreislaufwirtschaft, Ersatzbaustoffverordnung und Ressourceneffizienz im Rahmen der Rohstoffstrategie des Landes Baden-Württemberg für die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete ebenso wichtig, wie der Wissenstransfer von Lösungen bei all diesen Megatrends im Rahmen der Transformationsprozesse in unseren Städten und Gemeinden.

Dabei sind für sie speziell die Lösungsmöglichkeiten durch den Einsatz von Bauchemie bei den Bauwerkstoffen zu mehr Nachhaltigkeit und Resilienz bei unseren bebauten Infrastrukturen in den Städten und Gemeinden zu gelangen, gerade und insbesondere bei der Instandsetzung und Sanierung vorhandener Bauten (Schulen, Kindertagesstätten, Lehrschwimmbecken), für die zukunftsausgerichtete Gestaltung und Gewährleistung guter kommunaler Einrichtungen der Daseinsvorsorge von hohem Interesse. „Nur wenn dies gelingt, ist ein gutes Lebensniveau in Stadt und Land für alle Menschen in Baden-Württemberg gegeben“, so Neumann-Martin MdL.

Verdoppelung der Mobilen Impfteams und regionalen Impfstützpunkten – Verlängerung bis Ende April

22. November 2021 | no comments | Allgemein | by: Lara König

Impfkonzeption des Landes wird mit einer beinahe Verdoppelung der Mobilen Impfteams und regionalen Impfstützpunkten erweitert und bis Ende April verlängert

Als Reaktion auf das Pandemiegeschehen und zunehmende Auffrischimpfungen erweitert das Land die Impfkonzeption, teilen die Ettlinger Grünen-Abgeordneten Barbara Saebel und Christine Neumann-Martin mit: „Ziel ist es, die Zahl der Geimpften noch weiter zu erhöhen und vor allem auch die Auffrischimpfungen schnellstmöglich durchzuführen.“ Seit der in der Gesundheitsministerkonferenz vom 04. November festgehaltenen Befürwortung der Auffrischimpfung für alle Personengruppen und seit Ausrufung der Warnstufe in Baden-Württemberg sei erfreulicherweise eine deutlich erhöhte Bereitschaft für Auffrischimpfungen und die generelle Impfbereitschaft zu spüren. Mit der Aufstockung der Kapazitäten soll die Regelversorgung durch niedergelassene Ärzte und Betriebsärzte unterstützt werden. Die 80 Mobilen Impfteams werden um 75 weitere Teams verstärkt und die Einsatzdauer wird bis zum 30.04.2022 verlängert. Aufgrund der stark ansteigenden Bedarfe, der zunehmend schlechten Witterungsverhältnisse, der langen Wartezeiten im Freien und insbesondere aufgrund der örtlichen Strukturen sollen alternativ zu den Impfbussen in den Kommunen Impfstützpunkte eingerichtet und an 7 Tagen in der Woche betrieben werden.

Flächendeckende Impfversorgung ist das Ziel

Seit der Schließung der Impfzentren des Landes zum 30. September 2021 stellte das Land zunächst 30 und später bis zu 50 weitere Mobile Impfteams zur Unterstützung der niedergelassenen Ärzteschaft und der Betriebsärzteschaft zur Verfügung. Rückmeldungen der Kassenärztlichen Vereinigung, Auswertungen der Presseberichterstattung sowie zahlreiche Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern beim Ministerium ergaben, dass es in einigen Teilen des Landes eine Impf-Unterversorgung durch die niedergelassene Ärzteschaft gibt. Das Angebot, wer impft und wer nicht, wechsele häufig und es könne keine stetige Lage erfasst werden, zumal die impfende Ärzteschaft im Land ungleich verteilt sei, so das Gesundheitsministerium. Die Gesamtkapazität der niedergelassenen Ärzteschaft werde als zu gering rückgemeldet, Termine bei niedergelassenen Ärztinnen oder Ärzten seien teils Wochen oder Monate im Voraus ausgebucht, selbst besonders schützenswerte Personen erhielten keine zeitnahen Termine. Gleichzeitig scheinen niedrigschwellige Impfangebote außerhalb der Arztpraxen, z.B. ohne Termin weitere Teile der Bevölkerung anzusprechen.

Hoher Impfbedarf bis Ende April

Zum 10.11.2021 wurden nach Angaben des RKI in Baden-Württemberg insgesamt 7.446.393 Personen mindestens einmal geimpft (67,1%). 7.264.028 Personen wurden vollständig geimpft (65,4%). Eine Auffrischimpfung haben bis 10.11.2021 384.135 Personen erhalten (3,5%, bzw. 9,5 Prozent der Bevölkerung 60+) bzw. knapp über 5% der bislang vollständig immunisierten Personen). Bei einem Abstand von 6 Monaten nach Vollimmunisierung könnte sich dies auf bis zu rund 6,9 Millionen zusätzliche Impfungen bis zum 30.04.2022 summieren.

Copyright Titelbild: CDU / Christiane Lang

Neumann-Martin MdL im Gespräch mit der ALBA Baugenossenschaft eG

7. Oktober 2021 | no comments | Allgemein | by: Lara König

Zum Abschluss ihrer Sommertour rund um das Thema „Bezahlbares Wohnen“ besuchte die Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin die Alba Baugenossenschaft eG in Ettlingen und hatte hierbei die Möglichkeit, sich mit dem Geschäftsführer, Herrn Wolfgang Schmid, auszutauschen. Im Fokus des Gesprächs stand nicht nur die große Herausforderung bezahlbaren Wohnens, sondern u.a. auch die Digitalisierung des Unternehmens, regulative Auflagen seitens der Politik und die finanzielle Ausgangslage der Baugenossenschaften.

Die Alba BG eG, die einen Neubau (vsl. Baubeginn 2023) in der Adolf-Kolping-Str. in Ettlingen plant, besitzt um die 600 Wohnungen, die sie im Schnitt für 6,70€ pro Quadratmeter (inkl. der Neubauten) vermieten. Sicherlich gebe es auch noch Bestandskunden, die pro qm weniger als 5€ zahlen, so Schmid. Hierbei führt er einen Denkfehler seitens der Politik an: Nach Beendigung eines solchen Vertrags, der über lange Jahre Bestand hatte und dessen Miete nur gering an aktuelle Gegebenheiten angepasst wurde, darf die Anpassung der Miete bei einer Neuvermietung aufgrund geplanter Gesetzesänderungen nur noch minimal erhöht werden. Aufgrund hoher Investitionen bei Mieterwechsel und hohen laufenden Instandhaltungskosten älterer Gebäude muss das Erzielen einer Marktmiete möglich sein. Die Kosten sind jetzt schon nur schwierig über Mieteinnahmen zu amortisieren. Unterm Strich lohnt sich eine kontinuierliche Pflege einer Immobilie langfristig gesehen natürlich sehr. Bei einer Sanierung auf die neusten energetischen Standards verhält es sich oftmals anders – ein Abriss wäre meist wirtschaftlicher und technisch vernünftiger. Man dürfe nicht verkennen, dass die Baugenossenschaften auch wirtschaftlich arbeiten müssen, fügt Schmid hinzu. Ihre Motivation sei das Vermieten an sozial schwächer gestellte Personen. Das Genossenschaftsgesetzt spricht bewusst „breite Bevölkerungsschichten“ an. Dennoch müssen auch sie wirtschaftlich denken, denn neue Bauvorhaben lassen sich nur so finanzieren.

Der Begriff bezahlbares Wohnen muss einhergehen mit bezahlbarem bauen, bezahlbares sanieren und bezahlbares Instandhalten. Die Digitalisierung macht auch bei der Baugenossenschaft keinen Halt. Statt Baupläne, häufig verwendete Akten wie Mietverträge, aktuelle Schriftwechsel in Papierform zu archivieren, würde sich ein digitales Archiv anbieten. Dies sei aus Sicht von Geschäftsführer Schmid der erste Schritt hin zur Digitalisierung. Das Schlagwort Digitalisierung klingt immer modern und zeitgemäß. Allerdings verbirgt sich dahinter auch sehr viel Aufwand, der allein schon an der Kosten-Nutzen Gegenüberstellung wahrscheinlich scheitern würde. Digitalisierung bedeutet auch immer Aufrüstung: sei es technisch wie auch personell. Bei der Anschaffung neuester EDV bleibt es nicht, denn das Personal muss auch kontinuierlich geschult werden. Hr. Schmid denkt dabei an ältere Mitarbeiter, die dadurch abgehängt werden könnten. Neumann-Martin fügt hinzu: „Die Politik tut sich immer leicht, mit Schlagwörtern den Branchen etwas aufzudrängen, ohne zu realisieren, was dies in der Praxis bedeutet. Es ist mir deshalb wichtig, zu erfahren, was sich davon überhaupt konkret umsetzen lässt.“

Neumann-Martin MdL besuchte SONOTRONIC Nagel GmbH

9. September 2021 | no comments | Allgemein | by: Thomas Bening

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL besuchte das Karlsbader Unternehmen SONOTRONIC Nagel GmbH.

Das 1974 von Dieter Nagel gegründete Unternehmen entwickelt hochtechnologische Anlagen und Komponenten für die Kunststoffverbindung auf Basis von Ultraschall-, Infarot-, Heißluft- und Heizelementtechnologie. Standard- und Sondermaschinen zum Ultraschall-Schweißen und Stanzen für die Automobil- sowie Verpackungsindustrie bilden einen wesentlichen Geschäftsbereich des weltweit agierenden Unternehmens. Die Vorteile, die Ultraschall bietet, hat SONOTRONIC inzwischen auch auf neuartige Verfahren in der Textilindustrie oder Umwelttechnik übertragen. Am Hauptsitz in Karlsbad und seinen weltweiten Niederlassungen wie z.B. in Spanien, China und USA beschäftigt das Unternehmen derzeit rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Geschäftsführer Ingo Nagel und Heidi Ochs (Marketing & PR) empfingen die CDU-Landtagsabgeordnete. Neben aktuellen Themen sprach man auch über politische Hürden, die Unternehmen oft zu nehmen hätten und wie diese durch entsprechende politische Entscheidungen vereinfacht werden könnten. Im Anschluss stand noch eine Führung durch die Produktions- und Fertigungsstätten des Unternehmens an, auf der man u.a. die Abläufe in der Fertigung von Automobilteilen begleiten konnte.

Christine Neumann-Martin MdL versprach, die Anliegen des SONOTRONIC- Geschäftsführers mit in ihre tägliche Arbeit im Stuttgarter Landtag aufzunehmen und auch an entsprechende zuständige Stellen in Stuttgart und Berlin weiterzutragen.

Wanderung mit Nicolas Zippelius, Manuel Hagel MdL und Christine Neumann-Martin MdL

27. August 2021 | no comments | Allgemein | by: Lara König

Nicolas Zippelius, Bundestagskandidat der CDU, hatte gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Manuel Hagel MdL, sowie seiner Stellvertreterin und hiesigen Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL, zu einer kleinen Wanderung in Malsch-Waldprechtsweier im Waldprechtstal eingeladen. Die Wetterlage am Nachmittag des 27. August hätte nicht besser sein können, so dass sich zahlreiche Teilnehmer aus Malsch, Waldbronn, Pfinztal, Ettlingen und weiteren umliegenden Orten vor der Waldenfelshalle pünktlich einfanden.

Simon Merkel vom hiesigen CDU Ortsverband, führte die Teilnehmer über die Mühlstraße hoch zur Oberen Talstraße ins Waldprechtstal. Dort ist ein Hochwasser-Rückhaltebecken für den Hochwasserschutz für Waldprechtsweier und Malsch im Bereich des Waldprechtsbaches geplant. Die Gruppe konnte sich anhand des kürzlich aufgestellten Informationsschildes ein Bild von der geplanten Maßnahme machen, die als nächster Bauabschnitt hier im Waldprechtstal ein größeres und ein kleineres Rückhaltebecken am Ortsausgang Malsch im Bereich der Schwimmbadzufahrt beinhaltet, um Hochwassergefahren durch den Bach abzuwenden. Die aktuelle Hochwasserkatastrophe in Rheinlandpfalz und NRW wird die Entscheidungswege dazu hoffentlich beschleunigen, so der Wunsch der Vertreter aus Malsch.

Ernst Rauch, ehemalig erster Bürgermeister-Stellvertreter in Malsch, informierte über die langjährige Historie zum Thema Hochwasserschutz und erinnerte an das Jahrhunderthochwasser von 1978. Dieses hatte Malsch sehr getroffen, einschließlich einer großflächigen Überflutung der A 5 westlich der Gemeinde. Inzwischen sind Hochwasserschutzabschnitte an der Sezanner Straße und zuletzt in der Adlerstraße fertiggestellt worden, wobei letztere zu 80 % vom Land Baden-Württemberg gefördert wurden, wie Christine Neumann-Martin MdL betonte.

Ergänzend erklärte Gemeinderat Simon Rauch, dass die Planung für ein Jahrhundert-Hochwasser plus Klimaschutz angelegt ist (Fassungsvermögen rd. 82.000 Kubikmeter), mit der Vorgabe zur harmonischen Vereinbarkeit mit den landschaftlichen Gegebenheiten am Standort. Heißt: so wenig Eingriffe in die Natur wie möglich.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Manuel Hagel, aus Ehingen an der Donau stammend und daher sehr mit dem Thema Hochwasser vertraut, hat nochmals bekräftigt wie wichtig Hochwasserschutzmaßnahmen seien. Er gab aber auch zu, dass diese ohne Förderung des Landes für die Kommunen nur schwer machbar seien und daher ausreichende Mittel vom Land bereitgestellt werden müssten.

Mit reichlichem Gesprächsstoff nach diesen interessanten Informationen ging es dann ab zur Talstraße. Hier am Freizeitpark  beim „Lothar“ waren kühle Getränke zum Ausklingen der Veranstaltung sehr willkommen.  

Nicolas Zippelius erklärte zum Abschluss dieser informativen Wanderung, dass es für ihn wichtig sei, seinen Wahlkreis nicht nur landschaftlich kennenzulernen. Priorität sei, so Zippelius,  das Gespräch mit den Menschen nicht in unpersönlichen Hallen, sondern direkt vor Ort in ihrem Wohnumfeld zu führen. Die Menschen, ihre Wünsche und Vorstellungen in seinem Wahlkreis hautnah zu erleben, sei sein Wunsch, um als unser Abgeordneter für den Wahlkreis im Bundestag unsere Interessen zielgerichtet vertreten zu können.

Text: Katharina Richter (CDU Malsch)

Christine Neumann-Martin MdL in AG „Gesundheit und Soziales“ im Rahmen der Koalitionsverhandlungen berufen

13. April 2021 | no comments | Fraktion Landtag | by: Thomas Bening

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg wurde als stellvertretende Vorsitzende in die AG „Gesundheit und Soziales“ im Rahmen der Koalitionsverhandlungen mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN berufen.

Dies teilte CDU-Generalsekretär Manuel Hagel der Abgeordneten am Nachmittag mit.

Sie freue sich über die Berufung und auf die bevorstehende verantwortungsvolle Aufgabe, so Neumann-Martin MdL. Außerdem biete es die Möglichkeit, die Erfahrungen aus den zurückliegenden fünf Jahren, sowie seine eigenen (Verbesserungs-)Vorschläge mit in die Koalitionsverhandlungen einbringen zu können, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Wunsch nach Rückkehr zum Terminshopping

8. April 2021 | no comments | Allgemein | by: Thomas Bening

Ein Bild über die aktuelle Lage des Einzelhandels im Wahlkreis machte sich die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL. Hierfür besuchte die Abgeordnete das Bekleidungsgeschäft Fun Factory in Malsch. Geschäftsführer Wolfgang Elsässer, der neben drei Geschäften in Malsch auch eines in Rheinstetten-Mörsch, sowie in Durmersheim betreibt, schilderte die derzeitige Situation für seine Geschäfte aber auch für die gesamte Bekleidungsbranche. „Der Wegfall des Terminshoppings hat unsere Lage wieder um einiges verschlechtert“, so der Geschäftsführer. Elsässer sieht keinen Sinn darin, dass Baumärkte geöffnet haben dürfen, der Einzelhandel aber weiterhin geschlossen bleiben muss. Die Branche könne sicheres Einkaufen garantieren und die Besucherzahlen aufgrund der überschaubaren Verkaufsflächen auch gut kontrollieren, so Elsässer. Die derzeitige Situation macht aber auch erfinderisch. So hat Elsässer in Kooperation mit einer Malscher Bäckerei die Möglichkeit, eine Auswahl an Kleidungsstücken auf der Fläche auszustellen und zum Kauf anzubieten, auf der sonst Café getrunken oder gefrühstückt wird. Diese Möglichkeit biete zumindest eine kleine Chance, vor allem der weiblichen Kundschaft die neue Frühjahrs- und Sommerware zu präsentieren und anzubieten, so der Geschäftsführer. Neumann-Martin MdL versicherte, sich im Rahmen der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche erneut dafür einzusetzen, dass zumindest Terminshopping wieder für den Einzelhandel ermöglicht werde. „Am Beispiel anderer Bundesländer kann eindeutig beobachtet werden, dass es auch anders geht“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Die Inzidenzzahlen seien dadurch nicht schlechter als in Baden-Württemberg, so Neumann-Martin MdL.