Europa nach der Deutschen Ratspräsidentschaft – Wie geht es weiter?

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ empfing die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete am vergangenen Freitag den Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament und CDU-Kreisvorsitzenden Daniel Caspary MdEP. Der Europapolitiker ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Caspary, der auch stellvertretender Vorsitzender der Landes-CDU ist, sprach am Abend zum Thema „Europa nach der Deutschen Ratspräsidentschaft – Wie geht es weiter?“

Zu Beginn ging der Europapolitiker auf die derzeitige europäische Corona-Situation ein, sowie auf die damit zusammenhängenden grenzüberschreitenden Einschränkungen für Familien und Pendler aber auch für die zahlreichen grenzüberschreitend agierenden Unternehmen. Caspary unterstrich dabei ausdrücklich die Entscheidung der Länder, Grenzübergänge nicht partout geschlossen zu haben.

Neben zahlreichen Fragen und Anliegen der Teilnehmer ging es vor allem um die europäische Impfsituation der letzten Wochen.

Caspary konstatierte hierbei, dass die europäische Union nicht, wie durch die Medien verbreitet, später als Großbritannien Impfstoffe bestellt habe. Sogar das Gegenteil sei der Fall gewesen. Dies sei in den letzten Wochen ein regelrechtes „Kommunikationsdesaster“ gewesen, so der CDU-Politiker. AstraZeneca habe die Bürger in der Europäischen Union offensichtlich an der Nase herumgeführt. Während trotz nachvollziehbarer Lieferprobleme bspw. Großbritannien großzügig weiter mit Impfstoffen versorgt wurde, kamen hingegen AstraZeneca-Impfstoffe nur mit massiven Einschränkungen in der Europäischen Union an. Aus diesem Grund sei es dann auch richtig, dass die Europäische Union in der vergangenen Woche die Entscheidung getroffen habe, eine Lieferung mit Impfstoffen aus der Europäischen Union in Länder außerhalb zu untersagen, um klar zu signalisieren, dass Kunden nicht mit unterschiedlichem Maßstab behandelt werden dürften und die Europäische Union dadurch benachteiligt werde.

Caspary betonte in diesem Zusammenhang aber auch, dass in den Monaten März und April Impfstoffe in großen Mengen in Europa ankommen werden. Hier werde sich dann zeigen, wie gut die einzelnen Länder aufgestellt und organisiert seien. Stand heute sei jedoch, dass alleine in Deutschland rund 4 Millionen Impfstoffe in den Kühlschränken lägen und nicht geimpft würden, so der Europapolitiker mit großem Unverständnis. In diesem Zusammenhang müsse man auch dem GRÜNEN Sozialministerium in Baden-Württemberg berechtigte Vorwürfe machen. Dieses habe schon seit fast einem Jahr gewusst, dass die Impfstoffe irgendwann kommen würden, so Caspary. Seitdem hätte man sich Strategien überlegen und alles dafür vorbereiten können, den Impfstoff möglichst rasch zu verteilen und den impfberechtigten Menschen zu impfen.