Corona hat die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt
Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ empfing die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete in der letzten Woche vor der Landtagswahl Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier MdB zum Thema „Zukunft und Chancen für eine starke Wirtschaft“.
90 Minuten lang stellte sich Altmaier den Fragen der Teilnehmer, unter denen auch zahlreiche Gewerbetreibende aus dem Wahlkreis Ettlingen waren. Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL gab zu Beginn der Videokonferenz jedoch zunächst einen Abriss über die Erfolge der CDU im Land und seiner Ministerien. Eines der Hauptanliegen war, den Automobilstandort Baden-Württemberg mit seinen vielen mittelständischen Zulieferbetrieben zu sichern, so Neumann-Martin MdL. Als gesundheitspolitische Sprecherin habe sie selbst zahlreiche Initiativen ergriffen und sei gerade bei Fragen und Anliegen rund um das Thema Corona stets verlässlicher Ansprechpartner für die Bürger im Wahlkreis gewesen, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Neumann-Martin MdL übte aber auch Kritik am Koalitionspartner. So habe sich CDU bspw. bereits im Weihnachtsgeschäft für Click&Collect stark gemacht, gegen den GRÜNEN Koalitionspartner konnte man sich jedoch an dieser Stelle leider nicht durchsetzen, so die Landespolitikerin. Mit dieser Möglichkeit hätte man den Einzelhandel zumindest etwas stärken und am Weihnachtsgeschäft teilhaben lassen können, so Neumann-Martin MdL.
„Corona hat die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt“, so der Bundeswirtschaftsminister in seinem Eingangsstatement. Altmaier versicherte aber zugleich, dass das Geld bei allen ankommen werde. „So lange das Geld bei Ihnen allen nicht angekommen ist, wird auch niemand Insolvenz anmelden müssen“, versprach Altmaier. Er betonte aber auch, dass die endgültigen Auszahlungen über die Banken der Länder erfolgen, worauf der Bund keinen Einfluss habe. Auf die langen Bearbeitungszeiten sei gerade in Baden-Württemberg bereits früh mit der Einstellung von mehr als 100 neuen Mitarbeitern reagiert worden, um die Anträge noch zügiger bearbeiten und die Auszahlungen an die Betroffenen veranlassen zu können, so der Bundeswirtschaftsminister. Altmaier zeigte aber auch Verständnis für die Reaktionen und die Wut der Betroffenen, die täglich schriftlich im Berliner Ministerium eingingen. Er selbst habe zahlreich Bekannte und Freunde, denen es genauso ginge, er wisse daher sehr gut Bescheid und könne auch mitfühlen.
Darüber hinaus ging Altmaier aber auch auf die Bedeutung Baden-Württembergs als Wirtschaftsstandort ein. Die Zusammenarbeit mit der Baden-Württembergischen Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) sei hier vorbildlich, man habe gemeinsam mit dem Land viel auf den Weg bringen können. So habe man der Firma Varta mit Sitz in Ellwangen im Sommer 2020 „über 300 Millionen Euro für eine große Batterieproduktion überreicht und BOSCH einen dreistelligen Millionenbetrag für ihr neues Halbleiterwerk“. Aber auch „zahlreichen anderen Unternehmen in Baden-Württemberg habe man viele Millionen für innovative Projekte zur Verfügung gestellt“, so Altmaier. Dies zeige, welche Bedeutung Baden-Württemberg in Deutschland habe, so der Bundeswirtschaftsminister abschließend.