Keine Förderung vom Land für MyShuttle
Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL gratuliert dem Landkreis Karlsruhe zum Gewinn des Preises „Wir machen Mobilitätswende!“, der am Donnerstag von Verkehrsminister Hermann an Landrat Dr. Christoph Schnaudigel verliehen wurde. „Ich freue mich sehr über den Gewinn dieser Auszeichnung“, so Neumann-Martin MdL. „Die Verleihung des Preises für das Projekt „MyShuttle“ unterstreicht die Innovativität des Projekts in besonderem Maße“, so die CDU-Landtagsabgeordnete.
Eine Förderung für das Projekt wird es vom Land jedoch nicht geben. Dies ist der Antwort des Verkehrsministeriums zu entnehmen, die Neumann-Martin MdL in dieser Woche auf Ihr Schreiben vom 2.November an Verkehrsminister Hermann (Grüne) erhalten hat. In diesem bat Sie den Minister um Förderung für das MyShuttle-Projekt. „Dies bedauere ich zutiefst“, so die Landtagsabgeordnete, die sich schon lange für das Projekt einsetzt.
Das Verkehrsministerium begründete die Antwort damit, dass man „an den gesetzten Rahmen des Landeshaushaltsrechts gebunden sei“. Danach dürften „Zuwendungen zur Projektförderung jedoch nur für solche Vorhaben bewilligt werden, die noch nicht begonnen worden sind“. Da das Projekt MyShuttle „bereits seit Juni 2019 laufe“, sei „eine Förderung dafür leider nicht möglich“, so das Ministerium weiter.
„Sollte das Konzept jedoch auf weitere Teilräume erweitert werden, ist eine Förderung aus diesem Programm entsprechend den Förderbedingungen grundsätzlich möglich“, so das Ministerium abschließend in seiner Erklärung. „Ein kleiner Lichtblick bleibt also, ich werde weiterhin am Ball bleiben“, so Neumann-Martin MdL.
