Archiv fürKategorie: Vor Ort
Bepflanzung gegen Lärmschutz noch nicht vom Tisch

23. April 2021 | no comments | Vor Ort | by: Thomas Bening

Auf Drängen und verstärkten Einsatz der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL hinsichtlich der Findung einer raschen Lösung zur weiteren Minimierung des Lärms an der A8 Karlsbad-Mutschelbach erreichte die CDU-Landtagsabgeordnete in diesen Tagen Rückmeldung aus dem zuständigen Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Man habe Rücksprache mit der Autobahngesellschaft gehalten, sowie Lärmschutz durch eine Bepflanzung des Lärmschutzwalles prüfen lassen. Hierzu liefen aktuell noch Forschungsvorhaben, so der parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger MdB. Diese müssten noch abgewartet werden, bevor weitere Maßnahmen ergriffen werden könnten. Im Auftrag des Bundesministeriums wurde dennoch die zuständige Autobahn GmbH gebeten zu prüfen, ob kurzfristig der besagte Lärmschutzabschnitt bepflanzt werden könne, so Bilger. Die Situation wurde daraufhin von der GmbH vor Ort in Augenschein genommen und mitgeteilt, dass „die Begrünung auf der gesamten Strecke des A8-Ausbaus eigentlich erfolgt war“. Auch die landschaftspflegerische Begleitplanung sei dieser Auffassung, so die GmbH in ihrer Rückmeldung an das BMVI. Weiter argumentierte die Autobahn GmbH, dass die Einschnittsböschungen teilweise als „Magerstandorte“ ausgebildet seien, „auf denen sich über einen längeren Zeitraum betrachtet jedoch eine durchaus artenreiche Vegetation bilden werde“, so die Autobahn GmbH. Dies werde jedoch noch etwas Geduld erfordern.

Ferner wurde dem parlamentarischen Staatssekretär mitgeteilt, dass für eine nachträgliche Bepflanzung mit Buschwerk oder ggf. sogar Bäumen, die Böschungen abschnittsweise zu steil und zu steinig wären.

„Diese Rückmeldung ist äußerst unzufriedenstellend und bedeutet für die betroffenen Bürger weiterhin keine Erleichterung in Sachen Lärmbelästigung“, so Neumann-Martin MdL. Die CDU-Landtagsabgeordnete versprach dennoch hartnäckig und weiter am Ball zu bleiben.

Wunsch nach Rückkehr zum Terminshopping

8. April 2021 | no comments | Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Ein Bild über die aktuelle Lage des Einzelhandels im Wahlkreis machte sich die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL. Hierfür besuchte die Abgeordnete das Bekleidungsgeschäft Fun Factory in Malsch. Geschäftsführer Wolfgang Elsässer, der neben drei Geschäften in Malsch auch eines in Rheinstetten-Mörsch, sowie in Durmersheim betreibt, schilderte die derzeitige Situation für seine Geschäfte aber auch für die gesamte Bekleidungsbranche. „Der Wegfall des Terminshoppings hat unsere Lage wieder um einiges verschlechtert“, so der Geschäftsführer. Elsässer sieht keinen Sinn darin, dass Baumärkte geöffnet haben dürfen, der Einzelhandel aber weiterhin geschlossen bleiben muss. Die Branche könne sicheres Einkaufen garantieren und die Besucherzahlen aufgrund der überschaubaren Verkaufsflächen auch gut kontrollieren, so Elsässer. Die derzeitige Situation macht aber auch erfinderisch. So hat Elsässer in Kooperation mit einer Malscher Bäckerei die Möglichkeit, eine Auswahl an Kleidungsstücken auf der Fläche auszustellen und zum Kauf anzubieten, auf der sonst Café getrunken oder gefrühstückt wird. Diese Möglichkeit biete zumindest eine kleine Chance, vor allem der weiblichen Kundschaft die neue Frühjahrs- und Sommerware zu präsentieren und anzubieten, so der Geschäftsführer. Neumann-Martin MdL versicherte, sich im Rahmen der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche erneut dafür einzusetzen, dass zumindest Terminshopping wieder für den Einzelhandel ermöglicht werde. „Am Beispiel anderer Bundesländer kann eindeutig beobachtet werden, dass es auch anders geht“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Die Inzidenzzahlen seien dadurch nicht schlechter als in Baden-Württemberg, so Neumann-Martin MdL.

Christine Neumann-Martin MdL möchte Ettlingen als Modellkommune

25. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin hat heute in einem Brief an Ministerpräsident Kretschmann die Forderung des Ettlinger Oberbürgermeisters Johannes Arnold unterstützt, Ettlingen als Modellkommune nach Tübinger Vorbild zu machen.

In Ihrem Brief hat die Abgeordnete die Ettlinger Initiative gelobt, die über strenge Schutzmaßnahmen und ein Testkonzept ermöglichen soll, dass bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens wieder geöffnet werden können. „In Tübingen und Rostock werden diese Modelle bereits erfolgreich getestet“, erklärt die Abgeordnete. „Nur wenn wir Konzepte ausprobieren, können wir wirklich wissen, ob diese in der Praxis funktionieren“, so Neumann-Martin weiter.

In einer E-Mail hatte Oberbürgermeister Arnold dem Ministerpräsidenten zuvor die umfangreichen Maßnahmen der Stadt Ettlingen mitgeteilt, welche hier bereits angegangen wurden und deren Umsetzung in nächster Zeit geplant sind.

Ettlingen ist damit der Aufforderung der Bundeskanzlerin nachgekommen und hat mit eigener Initiative und Kreativität die Voraussetzungen geschaffen, als Modellkommune weitere Öffnungsschritte innerhalb des strengen Ettlinger Konzepts zu ermöglichen.

Die Kanzlerin hatte heute in einer Regierungserklärung gesagt: „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“.

Nun ist die Landesregierung am Zuge und kann mit der Zulassung als Modellkommune bestimmte Regelungen der Corona-Verordnung für Ettlingen erlassen.

So könnten Hotels und Gaststätten sofort wieder öffnen

24. März 2021 | no comments | Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL spricht sich für die sofortige Öffnung von Gastronomie und Hotellerie aus. Dies äußerte die CDU-Landtagsabgeordnete im Rahmen eines Vor-Ort-Termins in Karlsruhe.

Neumann-Martin MdL, die auch die beiden Karlsruher CDU-Landtagswahlkreise mit betreut, besuchte auf Einladung des Geschäftsführers Markus Fränkle das Hotel „Der Blaue Reiter“ in Karlsruhe-Durlach. Fränkle hat ein Konzept entwickelt, das es ermöglicht, Gaststätten und Hotels sofort wieder für die Hälfte der Gäste zu öffnen. Danach würden Gäste noch auf dem Parkplatz auf Corona getestet werden, das Ergebnis hätten sie binnen weniger Minuten auf dem Handy, noch bevor sie den Hotel- oder Gaststätteneingang erreichen, so Fränkle. Sollte es negativ sein, dürften die Gäste unter Einhaltung der üblichen Corona-Maßnahmen Hotel oder Gaststätte betreten. Bei positivem Testausgang würden die dafür notwendigen und üblichen Schritte eingeleitet werden, so der Karlsruher Hotelier. Die Testungen in einem Pavillon auf dem Hotelparkplatz des Hotels „Der Blaue Reiter“ werden in Kooperation mit der ortsansässigen Apotheke durchgeführt und können auch von Bürgern in Anspruch genommen werden. Auch Tagungen oder das Speisen im Hotel bspw. wurden bei dem Konzept berücksichtigt. Neumann-Martin MdL konnte sich vor Ort selbst von dem Konzept überzeugen. „Unter diesen Voraussetzungen sollte die sofortige Öffnung von Hotels und Gaststätten ermöglicht werden“, so die Ettlinger Landtagsabgeordnete. Von zahlreichen Gastronomen und Hoteliers im Wahlkreis Ettlingen wisse sie, dass in den vergangenen Monaten alles Mögliche getan und viel Geld investiert wurde, um Gästen einen sicheren Aufenthalt zu gewährleisten, so Neumann-Martin MdL. „Es ist den Betroffenen längst nicht mehr vermittelbar, dass sich beim Discounter die Menschen vor den Angebotsregalen tummeln während Gastronomen und Hoteliers alle nötigen Voraussetzungen für eine sichere Öffnung geschaffen haben, aber dennoch nicht öffnen dürfen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Neumann-Martin MdL hat bereits die zuständigen Stellen in Berlin und Stuttgart über das Konzept unterrichtet, es ist auf großes Interesse gestoßen. Man wird sich zeitnah vor Ort davon überzeugen heißt es aus den Ministerien.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

15. März 2021 | no comments | Allgemein Landtag Vor Ort Wahl | by: Thomas Bening

Liebe Wählerinnen und Wähler,

zunächst danke ich Ihnen für Ihre Stimme am 14. März 2021.

Ich freue mich sehr darüber, meine Arbeit für Sie und den Wahlkreis Ettlingen auch in der kommenden Legislaturperiode weiterführen zu dürfen. Dies wäre ohne Ihre Mithilfe und Unterstützung nicht möglich gewesen.

Die letzten Wochen und Monate waren gerade für die CDU keine einfachen, die Umfragewerte gingen kontinuierlich nach unten, ein Wahlerfolg für die CDU im Land rückte in weite Ferne. Leider gab es bei dieser Wahl zahlreiche Faktoren, die den Wahlkampf enorm erschwert haben.

Das Kämpfen um jede Stimme hat sich aber gelohnt. Wahlstände, zahlreiche telefonische Bürgergespräche, ein unter Corona-Bedingungen stattfindender Haustürwahlkampf, insgesamt 15 Veranstaltungen im Rahmen von „Neumann-Martin trifft…“ mit hervorragenden Referenten aus zahlreichen Bereichen und zuletzt meine Aktion zum Weltfrauentag sind nur ein Teil des Wahlkampfprogramms der vergangenen Wochen gewesen. Hierbei haben mich viele von Ihnen tatkräftig unterstützt, wofür ich sehr dankbar bin und was ich sehr zu schätzen weiß.

Dieser Wahlausgang bedeutet nun aber harte Arbeit für die CDU im Land und im Wahlkreis Ettlingen, damit wir möglichst schnell wieder an alten Erfolgen anknüpfen und die Menschen von der Politik der CDU überzeugen können. Bis zur Bundestagswahl am 26. September liegt viel Arbeit vor uns.

Ich bitte Sie darum, helfen Sie mit und zeigen Sie auch weiterhin vollen Einsatz für die CDU.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre
Christine Neumann-Martin MdL

Wirtschaftspolitiker Dr. Carsten Linnemann für Amtszeitbegrenzung

11. März 2021 | no comments | Allgemein Neumann-Martin trifft Vor Ort | by: Thomas Bening

Als letzten Gast im Rahmen ihres Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ vor der Landtagswahl begrüßte die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL in der vergangenen Woche den Unions- und Wirtschaftspolitiker Dr. Carsten Linnemann.

Linnemann ist Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) und stv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der promovierte Volkswirt sprach am Abend zum Thema „Corona mit Blick auf die Wirtschaft und den Mittelstand“.

Gleich zu Beginn ging der Bundespolitiker scharf mit zahlreichen politischen Versäumnissen ins Gericht und sprach sich in dem Zusammenhang strikt dafür aus, eine grundsätzliche Amtszeitbegrenzung von Regierungsämtern und Kanzlerschaft auf maximal zwei Amtszeiten von insgesamt acht Jahren einzuführen. Man merke doch gerade zunehmend, zu was es führe, wenn man ein Amt gleich über mehrere Jahrzehnte ausführe, so Linnemann. Die nachfolgenden politischen Generationen hätten dann das Nachsehen und erstmal einen Scherbenhaufen zu beseitigen. Das politische Geschäft bleibe erstmal auf der Strecke und werfe die Partei weit zurück, so der Wirtschaftspolitiker weiter. Den Einzelhandel sowie Gastronomie und Hotellerie betreffend kritisierte Linnemann, dass man doch Regeln und Entwürfe vorliegen habe, unter deren Einhaltung man längst wieder öffnen könnte. Aber so würde man lieber weiter ganze Branchen aus Vorsicht geschlossen halten. An den politischen Entscheidungsträgern kritisierte der Wirtschaftspolitiker, dass man nicht so viel reden, sondern endlich einfach mal handeln müsse. Die Menschen möchten sehen, dass sich etwas tue und ändere und ein Land nicht im Stillstand verharre, so Linnemann abschließend.

Corona hat die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt

9. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Neumann-Martin trifft Vor Ort Wahl | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ empfing die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete in der letzten Woche vor der Landtagswahl Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier MdB zum Thema „Zukunft und Chancen für eine starke Wirtschaft“.

90 Minuten lang stellte sich Altmaier den Fragen der Teilnehmer, unter denen auch zahlreiche Gewerbetreibende aus dem Wahlkreis Ettlingen waren. Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL gab zu Beginn der Videokonferenz jedoch zunächst einen Abriss über die Erfolge der CDU im Land und seiner Ministerien. Eines der Hauptanliegen war, den Automobilstandort Baden-Württemberg mit seinen vielen mittelständischen Zulieferbetrieben zu sichern, so Neumann-Martin MdL. Als gesundheitspolitische Sprecherin habe sie selbst zahlreiche Initiativen ergriffen und sei gerade bei Fragen und Anliegen rund um das Thema Corona stets verlässlicher Ansprechpartner für die Bürger im Wahlkreis gewesen, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Neumann-Martin MdL übte aber auch Kritik am Koalitionspartner. So habe sich CDU bspw. bereits im Weihnachtsgeschäft für Click&Collect stark gemacht, gegen den GRÜNEN Koalitionspartner konnte man sich jedoch an dieser Stelle leider nicht durchsetzen, so die Landespolitikerin. Mit dieser Möglichkeit hätte man den Einzelhandel zumindest etwas stärken und am Weihnachtsgeschäft teilhaben lassen können, so Neumann-Martin MdL.

„Corona hat die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt“, so der Bundeswirtschaftsminister in seinem Eingangsstatement. Altmaier versicherte aber zugleich, dass das Geld bei allen ankommen werde. „So lange das Geld bei Ihnen allen nicht angekommen ist, wird auch niemand Insolvenz anmelden müssen“, versprach Altmaier. Er betonte aber auch, dass die endgültigen Auszahlungen über die Banken der Länder erfolgen, worauf der Bund keinen Einfluss habe. Auf die langen Bearbeitungszeiten sei gerade in Baden-Württemberg bereits früh mit der Einstellung von mehr als 100 neuen Mitarbeitern reagiert worden, um die Anträge noch zügiger bearbeiten und die Auszahlungen an die Betroffenen veranlassen zu können, so der Bundeswirtschaftsminister. Altmaier zeigte aber auch Verständnis für die Reaktionen und die Wut der Betroffenen, die täglich schriftlich im Berliner Ministerium eingingen. Er selbst habe zahlreich Bekannte und Freunde, denen es genauso ginge, er wisse daher sehr gut Bescheid und könne auch mitfühlen.

Darüber hinaus ging Altmaier aber auch auf die Bedeutung Baden-Württembergs als Wirtschaftsstandort ein. Die Zusammenarbeit mit der Baden-Württembergischen Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) sei hier vorbildlich, man habe gemeinsam mit dem Land viel auf den Weg bringen können. So habe man der Firma Varta mit Sitz in Ellwangen im Sommer 2020 „über 300 Millionen Euro für eine große Batterieproduktion überreicht und BOSCH einen dreistelligen Millionenbetrag für ihr neues Halbleiterwerk“. Aber auch „zahlreichen anderen Unternehmen in Baden-Württemberg habe man viele Millionen für innovative Projekte zur Verfügung gestellt“, so Altmaier. Dies zeige, welche Bedeutung Baden-Württemberg in Deutschland habe, so der Bundeswirtschaftsminister abschließend.

Albtherme Waldbronn erhält € 760.000 Zuschuss

8. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Neumann-Martin MdL, begrüßt die Zuschüsse des Landes für die Albtherme in Waldbronn. „Die finanziellen Schäden sind immens, die den kommunalen Thermen und Mineralbädern durch die Corona-Beschränkungen entstanden sind“, so Neumann-Martin MdL. „Aus diesem Grund freue ich mich sehr über diese finanzielle Unterstützung für die Albtherme Waldbronn“, so die CDU-Landtagsabgeordnete weiter.

Aus der Stabilisierungshilfe des Landes für kommunale Thermen und Mineralbäder erhält Waldbronn in diesen Tagen einen Zuschuss in Höhe von € 760.000, –

Der Zuschuss dient dem teilweisen Ausgleich der finanziellen Schäden kommunaler Thermen und Mineralbäder durch die Covid-19-bedingten Einschränkungen für die Zeit von März bis September 2020. Für die Zeit des zweiten so genannten Lockdowns können gegebenenfalls weitere Hilfen aus Bundesprogrammen beantragt werden.

Blumenverteilaktion für Frauen im Wahlkreis

7. März 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort Wahl | by: Andreas Köhler

Anlässlich des 110. Internationalen Frauentags am Montag, den 8.März, findet eine Blumenverteilaktion der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL in Rheinstetten und vor dem Wahlkreisbüro in der Entengasse 12 in Ettlingen statt. „Seit 1921 bereits wird dieser Tag gefeiert, an ihm soll verstärkt auf Gleichberechtigung und Frauenrechte aufmerksam gemacht werden“, so Neumann-Martin MdL. „Noch immer nämlich findet in Beruf und Gesellschaft keine endgültige Gleichberechtigung von Frauen gegenüber Männern statt“, konstatiert die CDU-Landtagsabgeordnete. „Dies erfahre selbst sie als Landtagsabgeordnete regelmäßig im politischen Alltag“, so die CDU-Politikerin. „Dieser Tag ist daher wichtig, um auf die noch immer vielerorts bestehenden Missstände aufmerksam zu machen und unsere Gesellschaft klarer für die Rechte von Frauen zu sensibilisieren“, so Neumann-Martin MdL. „Frauen leisten in Beruf und Familie Großartiges und hierfür möchte ich ihnen in Form eines kleinen Blumengrußes recht herzlich danken und Mut zusprechen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Neben dem Wahlkreisbüro können die Blumen in Rheinstetten an den orangenen Fahrrädern der CDU-Rheinstetten im gesamten Stadtgebiet entgegengenommen werden.

Die Standorte sind u.a. am großen CDU-Plakat in Mörsch, an der Ortseinfahrt Neuburgweier, in der Neuen Stadtmitte Rheinstetten am Stadthaus, SKB, Alten- und Pflegeheim Rösselsbrünnle und an der großen Baustelle Stadtmitte mit wechselnden Standorten.

Ein weiteres Fahrrad steht in Neuburgweier bei der Bäckerei Hauser.

Außerdem ist ein Fahrrad mit einem Anhänger an wechselnden Standorten rund um die Einkaufszentren ALDI, Rewe, Norma und Rossmann stationiert.

Bürgerempfang des Pfinztaler Gemeindeverbands findet erstmals als Videokonferenz statt

18. Februar 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

CDU setzt auf das Thema Verkehr, Arbeit und Ehrenamt

Gastgeber und Vorsitzender Frank Hörter traf sich dazu mit der Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin und lud zu einer Videokonferenz. Zu dem Thema „Verkehrsentwicklung und Vereinsarbeit in Zeiten von Corona“ hatte sie ihre Fraktionskollegin und ausgewiesene Verkehrsexpertin Nicole Razavi und den Fachmann für das Ehrenamt Albrecht Schütte eingeladen. Zu einem kurzen Grußwort meldete sich auch der Bundestagskandidat Nicolas Zippelius aus Weingarten, der zuvor einen Vor Ort Termin gemeinsam mit Christine Neumann-Martin und Frank Hörter bei Unternehmergesprächen in Pfinztal hatte. Hörter warnt vor einer einseitigen ideologisch geprägten Fokussierung auf E- Mobilität. Obwohl die Luftqualität in Deutschland so gut sei wie noch nie, plane die Bundesumweltministerin eine Verschärfung der Grenzwerte. Für diese Art von Arbeitsplatzvernichtung habe man in der Region kein Verständnis, so Hörter. Die Grünen wollten den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich zu bewegen hätten, sagte Razavi. Für die CDU hingegen gebe es kein gutes und kein schlechtes Verkehrsmittel, sondern nur solche die, zum Bedarf passen. Während in Metropolen wie Karlsruhe die öffentlichen Verkehrsmittel einen ganz anderen, fast Schlaraffenland-ähnlichen Status hätten, sei man auf der rauen Alb einfach auf das Auto angewiesen. In solchen Regionen – und da spielte sie auch auf die B10-Umgehung Pfinztal an – müsse man an Sanierung und Neubau von Straßen dort denken dürfen, wo dies dem Menschenschutz diene. Leider dauerten die dafür notwendigen Planfeststellungsverfahren immer noch viel zu lange. Beim Thema Mobilität wolle sie den schwarzen Peter keineswegs den Autos mit Verbrennungsmotor zuschieben. Gerade bei den Verbrennungsmotoren habe es dramatische Verbesserungen gegeben. Am Stuttgarter Neckartor könne man die Luftqualität allein dadurch verbessern, so provozierte sie, dass man dort Lkw aufstelle: „Da kommt die Luft hinten sauberer raus, als sie vorne rein geht. “Dem Thema Ehrenamt widmete sich Albrecht Schütte. Es sei das Rückgrat der Gesellschaft. Das zeige sich gerade in der Corona-Pandemie. Vereine hätten hier vielfach helfend eingegriffen, wo der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha deutlich bewiesen habe, „dass er absolut fehl am Platz ist“. Sein Krisenmanagement sei eine Katastrophe. Vielfach müssten die Ehrenamtlichen die Kastanien aus dem Feuer holen.

Bericht: Frank Hörter