Archiv fürKategorie: Corona-Virus
Zahlreiche Beschwerden über Tanz-Demos trotz Ausgangssperre in Rheinstetten und Pfinztal  

18. Januar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL erreichten zahlreiche Bürgerbeschwerden aus Pfinztal und Rheinstetten.

Grund dafür war das Stattfinden von sog. Tanz-Demos unter dem Motto „Peace, Love, Musik“ gegen die Corona-Verordnungen. Neumann-Martin MdL zeigt Verständnis für den Unmut aus der Bevölkerung. „Die Menschen haben keinerlei Verständnis dafür, dass eine solche Demo nach 20 Uhr, also nach Eintreten der Ausgangssperre, stattfinden darf und genehmigt wird“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. „Keinem fällt es in der aktuellen Situation leicht aber man hält sich an die Maßnahmen, da es im Interesse aller liegen sollte, dass der Lockdown baldmöglichst beendet werden kann und wir endlich wieder zum normalen Leben zurückkehren können, so Neumann-Martin MdL. Im Vorfeld der angekündigten Demo hatten sich zahlreiche Bürger bei dem Pfinztaler Kreisrat Frank Hörter gemeldet und ihren Unmut darüber geäußert. Auch nach der Veranstaltung gingen noch vermehrt Beschwerden im Rathaus ein.
„Man kann es den Bürgern nicht vermitteln, dass sie nicht raus gehen dürfen, diese Gruppierung hingegen tanzt nach 20 Uhr über eine Stunde lang draußen herum“, so Hörter. Der Kreisrat zeigt sich sehr verwundert darüber, dass das Landratsamt eine solche Veranstaltung „in dieser Zeit“ überhaupt genehmigt hat. Hinzu kommt die Tatsache, dass „die Organisatoren selbst ja nicht einmal aus Pfinztal stammen, sondern von außerhalb“, so Hörter. Neumann-Martin MdL betonte ausdrücklich, dass die Kritik nicht den Demos an sich gelte, sondern der Tatsache, dass diese nach dem Eintreten der Ausgangssperre abgehalten wurden.

Schulen erhalten erneut falsche Masken – anstelle von zertifizierten FFP2-Masken erhielten SBBZs jetzt vom Sozialministerium zigtausend medizinische Schutzmasken

15. Januar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL zeigt sich bestürzt über die Meldungen von Schulleitern von SBBZs im Wahlkreis und darüber hinaus, die sie in den letzten Tagen kontaktiert haben und darüber berichten, dass man noch immer auf die Lieferung von den bereits im November vom Sozialministerium zugesagten zertifizierten FFP2-Masken warte. Vor wenigen Tagen habe man stattdessen zigtausend medizinische Masken erhalten, die keinen ausreichenden Schutz vor einer möglichen Ansteckung mit Covid-19 bieten. “Schulbegleiter und Erziehungshelfer seien zutiefst verärgert darüber, dass sie so im Stich gelassen und damit ihre tägliche Arbeit erschwert und so wenig wertgeschätzt werde“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. „Zuerst wurden minderwertige chinesische KN95 Masken geliefert, jetzt kommen tausendfach einfache medizinische Masken bei uns an“, wird ein Schulleiter zitiert. „Aus Angst vor Ansteckungen bei ihrer täglichen Arbeit und auch zum Schutz der zu betreuenden Kinder und Schüler aber auch der Familien zu Hause kaufe sich der ein oder andere jetzt FFP2-Masken aus der eigenen Tasche“, so Neumann-Martin MdL. Die Abgeordnete hat ihren Unmut in einer Mail an Sozialminister Lucha kundgetan und hofft, dass sich schnellstmöglich etwas in der Sache tut.

CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL beklagt Missstände bei Vergabe von Impfterminen – Sozialminister Lucha (GRÜNE) überfordert mit derzeitiger Situation

11. Januar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Neumann-Martin MdL, beklagt die Missstände im Land bei der Vergabe von Impfterminen.

Bereits Anfang Januar hatte sich Neumann-Martin MdL aus diesem Grund mit einem Brief an Sozialminister Lucha gewandt und ihm ihre Sorgen mitgeteilt.

Die CDU-Landtagsabgeordnete erreichten in der vergangenen Woche zahlreiche Anfragen und Hilferufe von Betroffenen, „die besorgniserregend waren“, so Neumann-Martin MdL.

Nach den Aussagen der Betroffenen liegen die Probleme offenkundig darin, dass diese über die Hotline oftmals erst nach mehrfachen Versuchen einen Ansprechpartner erreichen oder sie überhaupt nicht durchkommen. In vielen Fällen jedoch geben die Betroffenen entmutigt auf, da sie keine Chance sehen, überhaupt jemanden zu erreichen und einen Termin zu erhalten. Für über 80-Jährige ist es zudem keine Option, an dem komplexen Onlinebewerbungsverfahren teilzunehmen, da sie in der Regel keinerlei Computerkenntnisse besitzen oder auch keine Angehörigen haben, die ihnen dabei helfen können.

In ihrem Brief an Sozialminister Lucha bittet Neumann-Martin MdL darum, „das Vorgehen zu überdenken und rät dazu, die über 80-Jährigen auf dem postalischen Wege kontaktieren“. „Dies sei die Vorgehensweise anderer Bundesländer, bspw. von Rheinland-Pfalz, und würde reibungslos funktionieren“, so die CDU-Landtagsabgeordnete.

Öffnung von Schulen mit Luftfilteranlagen nicht auszuschließen

| no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Neumann-Martin MdL, begrüßt die Ausstattung der Malscher Schulen mit Luftfilteranlagen.

„Die Anschaffung von Luftfilteranlagen wurde Ende 2020 vom Malscher Gemeinderat beschlossen und die Umsetzung direkt danach auf den Weg gebracht. Die Anlagen sind, Stand heute, einsatzbereit. Ein weiterer Vorteil der Anlagen ist, dass gerade in dieser kalten Jahreszeit nicht mehr ganz so oft gelüftet werden muss, dies hatten bereits im November und Dezember zahlreiche Eltern beklagt“, so Neumann-Martin MdL.

Aus diesem Grund hat die CDU-Landtagsabgeordnete MdL das Kultusministerium angeschrieben und darum gebeten, dies in die Überlegungen aufzunehmen, wenn es um die Entscheidungsfindung geht, Schulen ab dem 18.1. wieder zu öffnen, oder diese weiterhin geschlossen zu halten.

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann werde diesen Aspekt in ihre Überlegungen aufnehmen, man gehe jedoch davon aus, dass vor allem die aktuellen Infektionszahlen den Ausschlag für die Entscheidungsfindung geben sollen, so die Antwort aus dem Kultusministerium.

„Wenn man nach den Reaktionen der Eltern geht, die mich tagtäglich kontaktieren, so ist meine Einschätzung die, dass diese eine Öffnung der Schulen unter dieser Bedingung in der Mehrheit begrüßen würden, so Neumann-Martin MdL.

Besuch im „Haus Spielberg“ der AWO in Karlsbad. „Politik muss Hilfsbedürftigen und Schwachen mehr Aufmerksamkeit schenken“

13. November 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Bei ihrem Besuch im „Haus Spielberg“ der AWO in Karlsbad konnte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL in dieser Woche ein Bild über die derzeitige Situation in einer Einrichtung für erwachsene Menschen mit geistiger und körperlicher Behinderung machen, denen das „Haus Spielberg“ ein Zuhause und Unterstützung im Bereich Pflege, Betreuung, Tagesstruktur und Beschäftigung bietet.
Einrichtungsleiter Frank Vischer thematisierte in diesem Zusammenhang auch die mangelnde Wertschätzung seitens der Politik für Pflegekräfte, Mitarbeiter der Behindertenhilfe oder Erzieher und Erzieherinnen. Er bedankte sich daher bei der CDU-Abgeordneten für ihren Besuch und das Interesse an der Arbeit und den Menschen vor Ort. Vischer betonte, dass man sich aus diesem Besuch einen nachhaltig wirksamen Dialog erhoffe. Der fachliche Austausch von Frau Neumann-Martin als ehemalige Fallmanagerin der Eingliederungshilfe und Frank Vischer als Leiter der Einrichtung AWO „Haus Spielberg“ zeigte auf, wie enorm wichtig die Diskussion und Kommunikation von Leistungsträgern und Leistungserbringern der Eingliederungshilfe ist. Die CDU-Abgeordnete sagte dem Einrichtungsleiter ihre Unterstützung zu und versicherte zugleich, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten, vor allem aber bei den entsprechenden zuständigen Stellen in den Stuttgarter Ministerien für Einrichtungen wie das „Haus Spielberg“ der AWO in Karlsbad einzusetzen. „Gerade jetzt muss die Politik den Hilfsbedürftigen und Schwachen unserer Gesellschaft zur Seite stehen und die nötige Unterstützung leisten“, so Neumann-Martin.

Wolfgang Bosbach wirbt für Demokratie

26. Oktober 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Ehemaliger Innen- und Rechtspolitiker mit Vortrag in Pfinztal
„Bei Corona kommt es auf jeden Einzelnen an“           

Mit einer „Tour d’Horizon“, einem umfassenden Überblick über die augenblickliche politische und gesellschaftliche Landschaft in Deutschland, der im ersten Teil unter dem Arbeitstitel „Corona und die Folgen für Wirtschaft, Staat und Gesellschaft“ stand, folgte der ehemalige bekannte Bundespolitiker Wolfgang Bosbach der Einladung der CDU-Landtagsabgeordneten und Kandidatin für die nächste Landtagswahl für den Wahlkreis Ettlingen, Christine Neumann-Martin, und der CDU Pfinztal um den Vorsitzenden Frank Hörter nach Pfinztal-Söllingen. Mit der Corona-Pandemie geschuldeten streng umgesetzten Hygiene- und Abstandsvorschriften fanden die rund 100 Zuhörer in der Räuchlehalle sichere Veranstaltungsbedingungen vor. „Wir dürfen die sozialen Kontakte gerade in der schwierigen Zeit nicht verkümmern lassen“, gab Neumann-Martin in ihren einleitenden Worten als Begründung für die Veranstaltung. Sie stellte die Vita des früheren Innen- und Rechtspolitikers aus Bergisch Gladbach vor – 20 Jahre stets direkt in den Bundestag gewählt, 10 Jahre stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion der Union, sechs Jahre Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses – und betonte, dass Bosbach heute auch noch außerhalb der Politik gefragt sei. „Sein Wort hat noch starkes Gewicht“.

In seinem über einstündigen Vortrag bei durchgängig freier Rede war der Vollblutpolitiker – „Ich bin seit 48 Jahren politisch unterwegs“ – in seinem Element. Er überzeugte das beifallfreudige Publikum mit gewohnter Eloquenz, kompetentem Fachwissen und klarer, verständlicher Sprache oder, wie sich F.Hörter in seinem Schlusswort ausdrückte, der Fähigkeit, komplizierte Sachverhalte in prägnanten Sätzen zu formulieren. „Mehr Bosbach würde der deutschen Politik guttun“, so Hörter. Die Werbung für die Demokratie („Das beste Deutschland, das es je gab“) wählte Bosbach zum Auftakt, bedauerte aber, dass unter den 30 Prozent an der Politik Interessierten nicht einmal zwei Prozent Mitglied einer Partei seien. Corona, „die Herausforderung für Staat und Gesellschaft“, sei nicht so überraschend gekommen. Man habe eine Pandemie in Planspielen bereits vor Jahren simuliert. Eine Lehre aus den jetzigen Erfahrungen müsse sein, dass wir in der Herstellung und Bevorratung im medizinisch-technischen Bereich autark werden müssen. Er plädierte für maßgeschneiderte staatliche Hilfen für die sehr unterschiedlich betroffenen Branchen. Es gelte immer zu klären, ob Maßnahmen notwendig („Beherbungsverbot ist es nicht“) und verhältnismäßig sind. Im Vergleich mit den Nachbarländern habe Deutschland das Allermeiste richtig gemacht. Auf den privaten Bereich als Ursachenquelle eingehend, betonte er, es komme auf jeden Einzelnen an, sonst würden staatliche Vorgaben ins Leere laufen. Es könne hier regional-lokal entschieden werden; Maßstäbe müssten aber trotz der Zuständigkeitskompetenz der Länder bundeseinheitlich sein. Auch Bosbach äußerte den Wunsch für die Zukunft: „Ich will mein altes Leben wieder haben“. Mit Vorsicht und Optimismus sollten wir in die Zukunft gehen.

Im zweiten Teil ging Bosbach auf das derzeitige Erscheinungsbild seiner Partei ein. Sich mit den wirklich wichtigen Fragen der Zeit zu befassen, sei bedeutsamer als das permanente Beschäftigen mit der Vorsitzfrage. Klärende Worte fand Bosbach auch für den Zusammenhang von wirtschaftlicher und sozialer Leistungsfähigkeit, der Energiepolitik, dem Wandel von der Industrie- zur Wissensgesellschaft und der Rolle der Bildung, des wertvollen Parts der Pflegeberufe und der Polizei und der Ablehnung von gemeinsamer Sache mit Parteien von rechts und links außen. Mit der Feststellung „Es ist immer noch ein Glück, in Deutschland geboren zu sein und hier leben zu dürfen“ schloss der Referent seine Ausführungen.

Text und Fotos: Karl-Heinz Wenz

Veröffentlicht in den BNN am 28.10.20

Christine Neumann-Martin MdL – Aktuelle Situation an den Badeseen in Baden-Württemberg

1. September 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die heißen Sommertage haben an den Badeseen in der Region aufgrund der durch Corona bedingten Begrenzungen der Besucherzahlen zu langen Warteschlangen geführt, Abstandsregeln konnten somit nicht mehr eingehalten werden. Auch auf den Zufahrtsstraßen herrschte regelmäßig Chaos, so dass immer wieder Polizeistreifen anrücken mussten. Die Folge war, dass Parkplatz und Zufahrtsstraßen bspw. rund um den Epplesee in Rheinstetten kurzerhand geschlossen wurden.
Diese Situation hat zu Hause gebliebene Urlauber zunehmend dazu veranlasst, nicht als Badeseen ausgewiesene Gewässer auf zu suchen, die sicherheitstechnisch nicht überwacht werden. Dies brachte große Gefahren mit sich.

Mit diesem Anliegen wandte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin an das Ministerium für Soziales und Integration, mit der Bitte, über eine Lockerung in den Freibädern nachzudenken und eine Erhöhung der Besucherzahlen von ca. 20% je Zeitfenster in Erwägung zu ziehen.
Laut Ministerium „könne dieser Problematik durch eine Erhöhung der Kapazitäten der Freibäder nicht begegnet werden“. Unter Berücksichtigung auf die Entwicklung des Pandemiegeschehens werde man aber „bei anstehenden Entscheidungen über eine Verlängerung und evtl. Veränderung der Verordnung auch die Problemlagen und Veränderungsvorschläge in die Überlegungen mit einbeziehen“, so die Antwort aus Stuttgart.

Die Corona-Verordnung Bäder und Saunen des Kultus- und Sozialministeriums tritt am 13.September außer Kraft.

Verbraucher müssen sich auf die Schutzqualität von Mund-Nasen-Schutz verlassen können

31. Juli 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag | by: Andreas Köhler

„Verbraucher müssen sich auf die Schutzqualität von Mund-Nasen-Schutz verlassen können“

Christine Neumann-Martin (MdL) stellt kleine Anfrage im Stuttgarter Landtag

Stuttgart/Ettlingen. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie sind Atemschutzmasken zum täglichen Begleiter geworden. Hierbei handelt es sich überwiegend um sogenannte „Volksmasken“ oder „Mund-Nasen-Bedeckungen“, die in Supermärkten, Drogerien und Apotheken erhältlich sind. Doch garantieren solche die notwendige Schutzqualität?

Dieser Frage ging die Ettlinger Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU) auf den Grund und stellte hierfür eine entsprechende Anfrage an die Baden-Württembergische Landesregierung.

Laut Auskunft sei „zunächst der Hersteller dafür verantwortlich, dass die Atemschutzmasken den einschlägigen Anforderungen genügen. Darüber hinaus unterliegen sowohl die filtrierenden Halbmasken (FFP) als auch die medizinischen Gesichtsmasken (MNS) strengsten Vorgaben, darunter Sicherheits- und Gesundheitsschutzverordnungen des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)“, so das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Importierte Masken, beispielsweise aus China stammend, bedürfen darüber hinaus der zusätzlichen Überprüfung durch den Zoll sowie der im Regierungspräsidium Tübingen angesiedelten und zuständigen Marktüberwachungsbehörde. Sollten dennoch Beanstandungen verzeichnet werden, drohen hohe Bußgelder und Strafen. „Die Zahl der Beanstandungen ist bisher jedoch gering gewesen. Seit Einführung der Maskenpflicht in Baden-Württemberg am 27. April wurden insgesamt 300 Beanstandungen verzeichnet. Das ist ein sehr guter Wert“, so das Ministerium.

„Die Verbraucherinnen und Verbraucher im Land können sich demnach auf die Schutzqualität der Atemschutzmasken verlassen. Es war mir ein Anliegen, dies für unsere Bürgerinnen und Bürger in Erfahrung zu bringen und somit Vertrauen zu schaffen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin.

Die kleine Anfrage mit den Antworten aus dem Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft finden Sie hier.

Aktuelle Situation an den Badeseen in Baden-Württemberg

| no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Freude über das tolle Badewetter wird in diesem Jahr etwas eingetrübt, da an vielen Badeseen rund um Ettlingen der Zugang begrenzt oder sogar gesperrt werden musste. Grund dafür ist die anhaltende Corona-Situation.

Viele Reiseziele im Ausland sollten aufgrund von Reisewarnungen nicht angesteuert werden – vernünftigerweise wollen sich viele Familien dem Risiko einer Corona-Infektion bei einer Auslandsreise nicht aussetzen und haben ihren geplanten Sommerurlaub kurzerhand storniert oder gar nicht erst gebucht. Das führt gerade jetzt in den Sommerferien dazu, dass mehr Menschen Ihren Urlaub zu Hause verbringen und die Freibäder und Badeseen mit dem Daheimgebliebenen überflutet werden

Die Folge sind überfüllte Liegeflächen und Strandbereiche. Die Abstandsregeln der Corona-Verordnung können nicht mehr eingehalten werden, auf den Zufahrtsstraßen zu den Badeseen herrscht Chaos, Rettungswege werden zugeparkt.
Einige Gemeinden wussten sich daher nicht mehr anders zu helfen, als die Badeseen komplett für die Öffentlichkeit zu schließen.

Bei den Freibädern ist die Situation hingegen relativ entspannt: Der Zugang ist aktuell auf bestimmte Personenzahlen und Zeitfenster begrenzt. Die Badegäste müssen sich allerdings rechtzeitig um einen der heiß begehrten Plätze bewerben – und die sind binnen weniger Minuten nach Freigabe ausverkauft.

Die CDU Landtagsabgeordnete Neumann-Martin hat daher beim Sozialministerium angefragt, ob die aktuellen Begrenzungen der Kapazitäten der Freibäder beispielsweise um 20% erhöht werden könnten, um mehr Personen den Zutritt zu ermöglichen. „Es ist wichtig und richtig, dass wir versuchen, alle Personen bestmöglich in den Freibädern vor dem Virus zu schützen“, meinte die Abgeordnete bei einem Besuch mit CDU Stadtrat Heinz Wöstmann am Eppelsee in Rheinstetten. „Wenn ich dann allerdings sehe, dass an den Badeseen die Leute dicht auf dicht liegen und planschen, müssen wir die Verhältnismäßigkeit der Kapazitätsgrenze der Freibäder überdenken.“

Neumann-Martin verspricht sich von einer Kapazitätserhöhung der Freibäder, dass sich die Situation an den Badeseen durch eine Sonderregelung in den Sommerferien entspannen könnte und so auch insgesamt das Infektionsrisiko verringert werden könnte.

Christine Neumann-Martin MdL zur Stabilisierungshilfe Corona

24. Juni 2020 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andrea Mügendt

„Ich freue mich, dass die Landesregierung nun die bereits angekündigte Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe beschlossen hat“ erklärte Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin (CDU). „Die große wirtschaftliche Not, in der sich viele Unternehmen des Hotel- und Gaststättengewerbes in der aktuellen Situation befinden, kann nun endlich gelindert werden. Das Hilfsprogramm muss nun rasch gestartet werden, um weitere Schließungen zu vermeiden.“

Das Programm wird den Betrieben mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss der Überbrückung eines Liquiditätsengpasses für maximal weitere drei Monate dienen.

Demnach erfolgt die Förderung als einmalige Leistung abhängig vom tatsächlichen Liquiditätsengpass des Betriebs, die sich wie folgt darstellt:

  • 3.000 Euro für drei Monate für antragberechtigte Betriebe sowie
  • 2.000 Euro für jeden Mitarbeiter (Vollzeitäquivalente) für drei Monate der antragberechtigten Betriebe.

Die Förderung wird ausschließlich für gewerbliche Unternehmen, Soloselbständige und Sozialunternehmen aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe gewährt, die unmittelbar infolge der durch das Coronavirus ausgelösten Corona-Pandemie in Liquiditätsengpässe geraten sind.

Die Abwicklung der Stabilitätshilfe erfolgt über die L-Bank. Die Vorprüfung der qualifizierten Anträge soll wie bei dem erfolgreichen Soforthilfeprogramm des Landes durch die Industrie- und Handelskammern erfolgen.  Diese Vorgehensweise hat sich bewährt.

Die Plausibilität der Liquiditätsplanung, aus der sich der maßgebliche Liquiditätsengpass und damit die Höhe des Zuschusses ergibt, ist durch einen Steuerberater zu bescheinigen.“