Archiv fürKategorie: Corona-Virus
Wunsch nach Rückkehr zum Terminshopping

8. April 2021 | no comments | Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Ein Bild über die aktuelle Lage des Einzelhandels im Wahlkreis machte sich die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL. Hierfür besuchte die Abgeordnete das Bekleidungsgeschäft Fun Factory in Malsch. Geschäftsführer Wolfgang Elsässer, der neben drei Geschäften in Malsch auch eines in Rheinstetten-Mörsch, sowie in Durmersheim betreibt, schilderte die derzeitige Situation für seine Geschäfte aber auch für die gesamte Bekleidungsbranche. „Der Wegfall des Terminshoppings hat unsere Lage wieder um einiges verschlechtert“, so der Geschäftsführer. Elsässer sieht keinen Sinn darin, dass Baumärkte geöffnet haben dürfen, der Einzelhandel aber weiterhin geschlossen bleiben muss. Die Branche könne sicheres Einkaufen garantieren und die Besucherzahlen aufgrund der überschaubaren Verkaufsflächen auch gut kontrollieren, so Elsässer. Die derzeitige Situation macht aber auch erfinderisch. So hat Elsässer in Kooperation mit einer Malscher Bäckerei die Möglichkeit, eine Auswahl an Kleidungsstücken auf der Fläche auszustellen und zum Kauf anzubieten, auf der sonst Café getrunken oder gefrühstückt wird. Diese Möglichkeit biete zumindest eine kleine Chance, vor allem der weiblichen Kundschaft die neue Frühjahrs- und Sommerware zu präsentieren und anzubieten, so der Geschäftsführer. Neumann-Martin MdL versicherte, sich im Rahmen der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen in der kommenden Woche erneut dafür einzusetzen, dass zumindest Terminshopping wieder für den Einzelhandel ermöglicht werde. „Am Beispiel anderer Bundesländer kann eindeutig beobachtet werden, dass es auch anders geht“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Die Inzidenzzahlen seien dadurch nicht schlechter als in Baden-Württemberg, so Neumann-Martin MdL.

Christine Neumann-Martin MdL möchte Ettlingen als Modellkommune

25. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin hat heute in einem Brief an Ministerpräsident Kretschmann die Forderung des Ettlinger Oberbürgermeisters Johannes Arnold unterstützt, Ettlingen als Modellkommune nach Tübinger Vorbild zu machen.

In Ihrem Brief hat die Abgeordnete die Ettlinger Initiative gelobt, die über strenge Schutzmaßnahmen und ein Testkonzept ermöglichen soll, dass bestimmte Bereiche des öffentlichen Lebens wieder geöffnet werden können. „In Tübingen und Rostock werden diese Modelle bereits erfolgreich getestet“, erklärt die Abgeordnete. „Nur wenn wir Konzepte ausprobieren, können wir wirklich wissen, ob diese in der Praxis funktionieren“, so Neumann-Martin weiter.

In einer E-Mail hatte Oberbürgermeister Arnold dem Ministerpräsidenten zuvor die umfangreichen Maßnahmen der Stadt Ettlingen mitgeteilt, welche hier bereits angegangen wurden und deren Umsetzung in nächster Zeit geplant sind.

Ettlingen ist damit der Aufforderung der Bundeskanzlerin nachgekommen und hat mit eigener Initiative und Kreativität die Voraussetzungen geschaffen, als Modellkommune weitere Öffnungsschritte innerhalb des strengen Ettlinger Konzepts zu ermöglichen.

Die Kanzlerin hatte heute in einer Regierungserklärung gesagt: „Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird“.

Nun ist die Landesregierung am Zuge und kann mit der Zulassung als Modellkommune bestimmte Regelungen der Corona-Verordnung für Ettlingen erlassen.

So könnten Hotels und Gaststätten sofort wieder öffnen

24. März 2021 | no comments | Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL spricht sich für die sofortige Öffnung von Gastronomie und Hotellerie aus. Dies äußerte die CDU-Landtagsabgeordnete im Rahmen eines Vor-Ort-Termins in Karlsruhe.

Neumann-Martin MdL, die auch die beiden Karlsruher CDU-Landtagswahlkreise mit betreut, besuchte auf Einladung des Geschäftsführers Markus Fränkle das Hotel „Der Blaue Reiter“ in Karlsruhe-Durlach. Fränkle hat ein Konzept entwickelt, das es ermöglicht, Gaststätten und Hotels sofort wieder für die Hälfte der Gäste zu öffnen. Danach würden Gäste noch auf dem Parkplatz auf Corona getestet werden, das Ergebnis hätten sie binnen weniger Minuten auf dem Handy, noch bevor sie den Hotel- oder Gaststätteneingang erreichen, so Fränkle. Sollte es negativ sein, dürften die Gäste unter Einhaltung der üblichen Corona-Maßnahmen Hotel oder Gaststätte betreten. Bei positivem Testausgang würden die dafür notwendigen und üblichen Schritte eingeleitet werden, so der Karlsruher Hotelier. Die Testungen in einem Pavillon auf dem Hotelparkplatz des Hotels „Der Blaue Reiter“ werden in Kooperation mit der ortsansässigen Apotheke durchgeführt und können auch von Bürgern in Anspruch genommen werden. Auch Tagungen oder das Speisen im Hotel bspw. wurden bei dem Konzept berücksichtigt. Neumann-Martin MdL konnte sich vor Ort selbst von dem Konzept überzeugen. „Unter diesen Voraussetzungen sollte die sofortige Öffnung von Hotels und Gaststätten ermöglicht werden“, so die Ettlinger Landtagsabgeordnete. Von zahlreichen Gastronomen und Hoteliers im Wahlkreis Ettlingen wisse sie, dass in den vergangenen Monaten alles Mögliche getan und viel Geld investiert wurde, um Gästen einen sicheren Aufenthalt zu gewährleisten, so Neumann-Martin MdL. „Es ist den Betroffenen längst nicht mehr vermittelbar, dass sich beim Discounter die Menschen vor den Angebotsregalen tummeln während Gastronomen und Hoteliers alle nötigen Voraussetzungen für eine sichere Öffnung geschaffen haben, aber dennoch nicht öffnen dürfen“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Neumann-Martin MdL hat bereits die zuständigen Stellen in Berlin und Stuttgart über das Konzept unterrichtet, es ist auf großes Interesse gestoßen. Man wird sich zeitnah vor Ort davon überzeugen heißt es aus den Ministerien.

Corona hat die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt

9. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Neumann-Martin trifft Vor Ort Wahl | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ empfing die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete in der letzten Woche vor der Landtagswahl Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier MdB zum Thema „Zukunft und Chancen für eine starke Wirtschaft“.

90 Minuten lang stellte sich Altmaier den Fragen der Teilnehmer, unter denen auch zahlreiche Gewerbetreibende aus dem Wahlkreis Ettlingen waren. Die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL gab zu Beginn der Videokonferenz jedoch zunächst einen Abriss über die Erfolge der CDU im Land und seiner Ministerien. Eines der Hauptanliegen war, den Automobilstandort Baden-Württemberg mit seinen vielen mittelständischen Zulieferbetrieben zu sichern, so Neumann-Martin MdL. Als gesundheitspolitische Sprecherin habe sie selbst zahlreiche Initiativen ergriffen und sei gerade bei Fragen und Anliegen rund um das Thema Corona stets verlässlicher Ansprechpartner für die Bürger im Wahlkreis gewesen, so die CDU-Landtagsabgeordnete. Neumann-Martin MdL übte aber auch Kritik am Koalitionspartner. So habe sich CDU bspw. bereits im Weihnachtsgeschäft für Click&Collect stark gemacht, gegen den GRÜNEN Koalitionspartner konnte man sich jedoch an dieser Stelle leider nicht durchsetzen, so die Landespolitikerin. Mit dieser Möglichkeit hätte man den Einzelhandel zumindest etwas stärken und am Weihnachtsgeschäft teilhaben lassen können, so Neumann-Martin MdL.

„Corona hat die Marktwirtschaft außer Kraft gesetzt“, so der Bundeswirtschaftsminister in seinem Eingangsstatement. Altmaier versicherte aber zugleich, dass das Geld bei allen ankommen werde. „So lange das Geld bei Ihnen allen nicht angekommen ist, wird auch niemand Insolvenz anmelden müssen“, versprach Altmaier. Er betonte aber auch, dass die endgültigen Auszahlungen über die Banken der Länder erfolgen, worauf der Bund keinen Einfluss habe. Auf die langen Bearbeitungszeiten sei gerade in Baden-Württemberg bereits früh mit der Einstellung von mehr als 100 neuen Mitarbeitern reagiert worden, um die Anträge noch zügiger bearbeiten und die Auszahlungen an die Betroffenen veranlassen zu können, so der Bundeswirtschaftsminister. Altmaier zeigte aber auch Verständnis für die Reaktionen und die Wut der Betroffenen, die täglich schriftlich im Berliner Ministerium eingingen. Er selbst habe zahlreich Bekannte und Freunde, denen es genauso ginge, er wisse daher sehr gut Bescheid und könne auch mitfühlen.

Darüber hinaus ging Altmaier aber auch auf die Bedeutung Baden-Württembergs als Wirtschaftsstandort ein. Die Zusammenarbeit mit der Baden-Württembergischen Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) sei hier vorbildlich, man habe gemeinsam mit dem Land viel auf den Weg bringen können. So habe man der Firma Varta mit Sitz in Ellwangen im Sommer 2020 „über 300 Millionen Euro für eine große Batterieproduktion überreicht und BOSCH einen dreistelligen Millionenbetrag für ihr neues Halbleiterwerk“. Aber auch „zahlreichen anderen Unternehmen in Baden-Württemberg habe man viele Millionen für innovative Projekte zur Verfügung gestellt“, so Altmaier. Dies zeige, welche Bedeutung Baden-Württemberg in Deutschland habe, so der Bundeswirtschaftsminister abschließend.

Albtherme Waldbronn erhält € 760.000 Zuschuss

8. März 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Neumann-Martin MdL, begrüßt die Zuschüsse des Landes für die Albtherme in Waldbronn. „Die finanziellen Schäden sind immens, die den kommunalen Thermen und Mineralbädern durch die Corona-Beschränkungen entstanden sind“, so Neumann-Martin MdL. „Aus diesem Grund freue ich mich sehr über diese finanzielle Unterstützung für die Albtherme Waldbronn“, so die CDU-Landtagsabgeordnete weiter.

Aus der Stabilisierungshilfe des Landes für kommunale Thermen und Mineralbäder erhält Waldbronn in diesen Tagen einen Zuschuss in Höhe von € 760.000, –

Der Zuschuss dient dem teilweisen Ausgleich der finanziellen Schäden kommunaler Thermen und Mineralbäder durch die Covid-19-bedingten Einschränkungen für die Zeit von März bis September 2020. Für die Zeit des zweiten so genannten Lockdowns können gegebenenfalls weitere Hilfen aus Bundesprogrammen beantragt werden.

Spahn stellte sich im Wahlkreis zahlreichen Fragen

27. Februar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Neumann-Martin trifft Wahl | by: Andreas Köhler

Eines der Highlights im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL war die Teilnahme von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB am vergangenen Wochenende. Spahn ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, von 2012 1n gehört er dem Bundesvorstand der CDU an. Von 2015 bis 2018 war der Bundespolitiker parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Finanzen, seit März 2018 ist er Bundesgesundheitsminister. Am Bundesparteitag im Januar wurde Spahn außerdem zu einem von fünf stellv. Vorsitzenden der Bundes-CDU gewählt.

Nahezu 50 Interessierte, u.a. auch Ettlingens Oberbürgermeister Johannes Arnold, schalteten sich am Samstagvormittag zur Videokonferenz dazu. Fragen wurden sowohl im Vorfeld eingesendet als auch spontan in den Chat gestellt. Auch wenn Neumann-Martin MdL versuchte, so viel Fragen wie möglich der Teilnehmer an den Bundesgesundheitsminister zu richten, sodass am Ende fast alle Fragen beantwortet werden konnten.

Die Berichterstattung zur Veranstaltung hatte die BNN übernommen. Diese finden Sie unter dem folgenden Link zum Nachlesen: BNN-Bericht

Nähere Infos zu den Themen der CDU Baden-Württemberg erhalten Sie unter www.cdu-bw.de

Europa muss gemeinsame Strategie im Kampf gegen Pandemien entwickeln

9. Februar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Neumann-Martin trifft Vor Ort | by: Andreas Köhler

Im Rahmen des Onlineformats „Neumann-Martin trifft…“ der Ettlinger CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin MdL war in der vergangenen Woche der langjährige CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok zu Gast.
Brok, der 39 Jahre Mitglied des Europäischen Parlaments und in dieser Zeit auch über 13 Jahre Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel und Straßburg gewesen ist, sprach am Abend u.a. über Deutschlands Herausforderungen 2021 und seine Rolle in der Europäischen Union.

Was den europäischen Umgang mit Covid19 betrifft, so kritisierte der ehemalige Europapolitiker, dass die Zusammenarbeit nicht schon viel früher grenzüberschreitend erfolgt ist. Man hätte frühzeitig eine gemeinsame Strategie entwickeln müssen, dies sei auch für etwaig in der Zukunft auftretende Virusmutationen relevant. Man benötige alleine 5-6 Monate Zeit, um notwendige Einrichtungen auf einen neuen Impfstoff umzustellen, so Brok.
Außerdem müsse sich Europa in dieser Hinsicht unabhängig von China und den USA machen und gemeinsame Mechanismen generieren, nur so könne man solche Situationen erfolgreich bewältigen. Ein nationaler Schutz alleine genüge hierbei nicht, so der ehemalige Europaabgeordnete.

Doch nicht nur Fragen rund um das Thema Corona stellte sich Brok am Abend, sondern auch solchen über grenzübergreifende politische Themen. So kam neben dem Umgang von Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem Oppositionspolitiker Alexei Navalny auch Nordstream2 und die zukünftige Politik Nordamerikas unter dem neuen Präsidenten Joe Biden zur Sprache. Letzteren kennt der ehemalige Europapolitiker noch aus seinen aktiven Zeiten persönlich und weiß daher, dass Biden schon immer der Meinung war, dass die USA mit Europa zusammen einen Standard entwickeln müssten, um stark gegenüber China agieren und auftreten zu können. Die Zusammenarbeit mit den USA hält Brok daher für wichtig, auch wenn sie bis vor kurzem, unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump, undenkbar gewesen ist. Dieser hatte mit seinem „America First“ – Leitspruch ausschließlich Eigeninteressen in der Welt vertreten, so Elmar Brok.

Zu Besuch bei einem Hersteller von Luftfilteranlagen in Malsch

29. Januar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Christine Neumann-Martin MdL, besuchte den Luftfilteranlagenbauer AFC Air Filtration & Containment GmbH in Malsch. Begleitet wurde sie dabei von Malschs Bürgermeister Elmar Himmel.

Die Firma AFC hatte erst kürzlich Malscher Schulen mit den Anlagen ausgestattet. In diese sind hocheffiziente Filter verbaut, die über 99,995% aller Schwebstoffe zurückhalten, auch das ansteckende Coronavirus SARS CoV-2. Ein weiterer Vorteil der Geräte ist die geringe Lautstärke bei maximaler Leistung, diese beträgt weniger als 48dB. Außerdem ist das gesamte Gerät frei von Schadstoffen, seine Verbrauchsteile könnten rein theoretisch ohne Bedenken über den Hausmüll entsorgt werden. Die Geräte bestehen aus nahezu 100% deutschen Produkten mit mehr als 85% aus Baden Württemberg.

Das 2005 von Ali M. Sadeghi und Stefan A. Mohari gegründete mittelständische Unternehmen beschäftigt derzeit 15 Mitarbeiter. Die beiden Geschäftsführer haben vor der Gründung bereits mehr als 18 Jahre Erfahrung in der Branche gesammelt und wissen daher bestens über die Entwicklung und Herstellung solcher Anlagen Bescheid. Darüber hinaus arbeitet AFC schon seit Jahren mit Konzernen wie Bayer, Novartis oder Sanofi zusammen, die zusätzlich Knowhow liefern.  Für weitere Großaufträge sei die Firma bestens gewappnet, man habe sich vorbereitet, so dass man binnen kürzester Zeit weitere Stückzahlen bspw. an Schulen, Alten- und Pflegeheime oder Firmen ausliefern könne, so die Geschäftsführer.

Damit Kitas und Grundschulen unter sicheren Gegebenheiten möglichst bald wieder öffnen können, unterstützt der Malscher Bürgermeister die CDU-Landtagsabgeordnete bei ihrem Vorhaben, Kultusministerin Eisenmann Informationen über die Luftfiltersysteme zukommen zu lassen. „Schulen mit Luftfilteranlagen müssen bei zukünftigen Entscheidungsfindungen berücksichtigt werden“, so der Bürgermeister.

Ziel des Besuches der CDU-Landtagsabgeordneten bei AFC war es, „fundiertes Wissen über die mobilen Anlagen zu erlangen und dieses dann an das Kultusministerium weiterzugeben“, so die Abgeordnete.

Neumann-Martin MdL betonte außerdem, dass man „die Innovationskraft in Baden-Württemberg habe, die Rahmenbedingungen für Schulöffnungen ermöglichen“.

Zahlreiche Beschwerden über Tanz-Demos trotz Ausgangssperre in Rheinstetten und Pfinztal  

18. Januar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL erreichten zahlreiche Bürgerbeschwerden aus Pfinztal und Rheinstetten.

Grund dafür war das Stattfinden von sog. Tanz-Demos unter dem Motto „Peace, Love, Musik“ gegen die Corona-Verordnungen. Neumann-Martin MdL zeigt Verständnis für den Unmut aus der Bevölkerung. „Die Menschen haben keinerlei Verständnis dafür, dass eine solche Demo nach 20 Uhr, also nach Eintreten der Ausgangssperre, stattfinden darf und genehmigt wird“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. „Keinem fällt es in der aktuellen Situation leicht aber man hält sich an die Maßnahmen, da es im Interesse aller liegen sollte, dass der Lockdown baldmöglichst beendet werden kann und wir endlich wieder zum normalen Leben zurückkehren können, so Neumann-Martin MdL. Im Vorfeld der angekündigten Demo hatten sich zahlreiche Bürger bei dem Pfinztaler Kreisrat Frank Hörter gemeldet und ihren Unmut darüber geäußert. Auch nach der Veranstaltung gingen noch vermehrt Beschwerden im Rathaus ein.
„Man kann es den Bürgern nicht vermitteln, dass sie nicht raus gehen dürfen, diese Gruppierung hingegen tanzt nach 20 Uhr über eine Stunde lang draußen herum“, so Hörter. Der Kreisrat zeigt sich sehr verwundert darüber, dass das Landratsamt eine solche Veranstaltung „in dieser Zeit“ überhaupt genehmigt hat. Hinzu kommt die Tatsache, dass „die Organisatoren selbst ja nicht einmal aus Pfinztal stammen, sondern von außerhalb“, so Hörter. Neumann-Martin MdL betonte ausdrücklich, dass die Kritik nicht den Demos an sich gelte, sondern der Tatsache, dass diese nach dem Eintreten der Ausgangssperre abgehalten wurden.

Schulen erhalten erneut falsche Masken – anstelle von zertifizierten FFP2-Masken erhielten SBBZs jetzt vom Sozialministerium zigtausend medizinische Schutzmasken

15. Januar 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Andreas Köhler

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL zeigt sich bestürzt über die Meldungen von Schulleitern von SBBZs im Wahlkreis und darüber hinaus, die sie in den letzten Tagen kontaktiert haben und darüber berichten, dass man noch immer auf die Lieferung von den bereits im November vom Sozialministerium zugesagten zertifizierten FFP2-Masken warte. Vor wenigen Tagen habe man stattdessen zigtausend medizinische Masken erhalten, die keinen ausreichenden Schutz vor einer möglichen Ansteckung mit Covid-19 bieten. “Schulbegleiter und Erziehungshelfer seien zutiefst verärgert darüber, dass sie so im Stich gelassen und damit ihre tägliche Arbeit erschwert und so wenig wertgeschätzt werde“, so die CDU-Landtagsabgeordnete. „Zuerst wurden minderwertige chinesische KN95 Masken geliefert, jetzt kommen tausendfach einfache medizinische Masken bei uns an“, wird ein Schulleiter zitiert. „Aus Angst vor Ansteckungen bei ihrer täglichen Arbeit und auch zum Schutz der zu betreuenden Kinder und Schüler aber auch der Familien zu Hause kaufe sich der ein oder andere jetzt FFP2-Masken aus der eigenen Tasche“, so Neumann-Martin MdL. Die Abgeordnete hat ihren Unmut in einer Mail an Sozialminister Lucha kundgetan und hofft, dass sich schnellstmöglich etwas in der Sache tut.