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18. Juni 2021 | no comments | Corona-Virus Vor Ort | by: Thomas Bening

Bei ihrem Besuch bei Hirsch Reisen in Karlsruhe schilderte Geschäftsführer Mathias Hirsch der CDU-Landtagsabgeordneten und stellv. Fraktionsvorsitzenden Christine Neumann-Martin MdL die in Zusammenhang mit den Corona-Regelungen des Landes stehenden Einschränkungen für die Reisebranche.
Während beispielsweise Fernbusse schon länger wieder vollbesetzt fahren dürfen, sei dies Reiseunternehmen in Baden-Württemberg noch immer nicht gestattet, so der Geschäftsführer des von den Eltern 1948 gegründeten Familienunternehmens. In anderen Bundesländern sei das nicht der Fall, so Hirsch weiter. Die Branche hofft nun darauf, dass diese Regelung zum 30.6. ausläuft. Derzeit dürfen Reiseunternehmen wie Hirsch Reisen in Baden-Württemberg nur mit 50% Sitzplatzauslastung fahren. Dies bringe unzählige Komplikationen und weitere finanzielle Einbußen mit sich, so Mathias Hirsch.
Neumann-Martin MdL hat aus diesem Grund das zuständige Ministerium angeschrieben und darum gebeten, hier Klarheit zu schaffen und diese Anliegen mit in die bevorstehenden Entscheidungsfindungen einfließen zu lassen.

17. Juni 2021 | no comments | Allgemein Vor Ort | by: Andreas Köhler

London-Taxi steht im gesamten Stadtgebiet von Ettlingen auf Abruf bereit

(v.l.n.r.): Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Oberbürgermeister Johannes Arnold, Ortsvorsteher Wolfgang Matzka, Dirk Holl, Holl AG, Olaf Strotkötter, Karlsruher Verkehrsverbund. Foto: Holger Benz

Am 9. Juni 2019 ging der erste On Demand Verkehr im Landkreis Karlsruhe in der Ettlinger Kernstadt in Betrieb. Bekannt unter dem Namen „MyShuttle“ stehen seitdem die markanten, elektrisch betriebenen Fahrzeuge im Stil der London Taxis auf Abruf via App bereit, um das ÖPNV-Angebot in den Randzeiten, wie den Abendstunden oder sonn- und feiertags, bei Bedarf flexibel zu ergänzen. Knapp zwei Jahre später ist das zukunftsweisende Angebot auch in den Stadtteilen Oberweier und Bruchhausen – und damit im gesamten Stadtgebiet von Ettlingen – verfügbar, wie Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Oberbürgermeister Johannes Arnold bei einem Pressetermin am Mittwoch, 16. Juni, beim Haltepunkt „Bahnhof Bruchhausen“ in Ettlingen bekanntgaben.

„Wir wollen das für die Nutzer einfach und flexibel zu handhabende und daher so attraktive Verkehrsangebot in Zusammenarbeit mit dem Karlsruher Verkehrsverbund sukzessive auf den gesamten Landkreis Karlsruhe ausweiten. Als Pilotprojekt konnten die Fahrgäste die Minibusse zunächst in der Ettlinger Kernstadt nach individuellem Bedarf per App bestellen und sich zwischen den zahlreichen virtuellen Haltestellen befördern lassen. Nach der erfolgreichen Testphase startete „MyShuttle“ schrittweise dann in Graben-Neudorf, Dettenheim, Marxzell sowie in weiteren Stadtteilen von Ettlingen. Mit Oberweier und Bruchhausen ist nun das Ettlinger Stadtgebiet komplett erschlossen und die Nutzer können für die letzte Meile von der Stadtbahn-Haltestelle bis nach Hause oder für Fahrten innerhalb des Bediengebiets, zum Beispiel für Einkäufe oder Besuche, über 550 virtuelle Haltestellen nutzen“, stellte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel das erweiterte Mobilitätsangebot vor. „Der bisherige Erfolg des Angebots zeigt, dass wir mit dieser digitalen, genau auf die Bedürfnisse der Fahrgäste abgestimmten Verkehrsform den Zahn der Zeit treffen. Dies wurde zuletzt auch durch die Auszeichnung „Wir machen Mobilitätswende!“ des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg bestätigt.“, führte der Landrat weiter aus.

„Die Ausweitung von MyShuttle auf die beiden Ortsteile vervollständigt das Angebot in Ettlingen. Ab jetzt können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger den Service nutzen und die letzte Meile überbrücken. Zusammen mit vielen weiteren Ettlinger Projekten gehen wir einen weiteren, wichtigen Schritt in Richtung alternativer Verkehrsmittel“, sagte Oberbürgermeister Johannes Arnold.

„MyShuttle ist ein wichtiger und sehr erfolgreicher Baustein in unserem Konzept, den Karlsruher Verkehrsverbund sukzessive zum Mobilitätsverbund auszubauen. Die Fahrgastzahlen zeigen uns, dass wir genau den Nerv der Menschen in der Region getroffen haben. Sie wollen offensichtlich smarte Lösungen und schätzen das individuelle zusätzliche Mobilitätsangebot für die erste und letzte Meile“, sagte Olaf Strotkötter, Projektverantwortlicher beim Karlsruher Verkehrsverbund.

„Mit der Einführung des On Demand-Verkehrs im Jahr 2019 haben wir als DB RegioBus Baden-Württemberg unser Mobilitätsportfolio weiter ausgebaut. Zusammen mit unserem Partner Holl AG ist uns und allen Beteiligten eine erfolgreiche Umsetzung und damit ein wertvoller Beitrag zur Verkehrswende gelungen. Wir freuen uns darüber, dass die Fahrgäste in Ettlingen dieses Angebot so rege nutzen“, ergänzt Jürgen Kaiser, Niederlassungsleiter DB RegioBus Baden- Württemberg.

Auch die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin ist davon überzeugt, dass dieses Konzept ein wichtiger Baustein ist, der den ÖPNV ökologisch sinnvoll ergänzt und freut sich, dass damit Ettlingen jetzt mit all seinen Ortsteilen angeschlossen werden konnte. „Die Kombination aus individuellem, öffentlichen Verkehr mit einem erschwinglichen Preismodell wird sich durchsetzen“, so die Landtagsabgeordnete.

Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Oberbürgermeister Johannes Arnold bedankten sich bei den Kooperationspartnern, dem Karlsruher Verkehrsverbund, dem Verkehrsunternehmen Friedrich Müller Omnibusunternehmen GmbH, der Holl AG und dem KVV.easy-App-Anbieter ioki. Mit den On Demand-Verkehren in Schwachlastzeiten können wenig genutzte Busfahrten entfallen und die Umwelt durch weniger CO2-Ausstoß und Geräuschemissionen entlastet werden. Fahrgäste können den Service zum normalen KVV Tarif nutzen. Die Bedienzeiten des MyShuttle in Ettlingen sind montags bis samstags zwischen 19.00 Uhr und 1.00 Uhr sowie sonn- und feiertags von 8.00 Uhr bis 24.00 Uhr.

Mehr Informationen zu den „MyShuttle“-Angeboten im Landkreis Karlsruhe sind auf der Internetseite des Landkreises Karlsruhe www.landkreis-karlsruhe.de und des Karlsruher Verkehrsverbundes www.kvv.de unter dem Suchbegriff „MyShuttle“ zu finden.

15. Juni 2021 | no comments | Allgemein Fraktion Landtag | by: Andreas Köhler

Stadt- und Landkreise erhalten für das Jahr 2020 170 Millionen Euro als Beteiligung des Landes für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung. Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek: „Die erhebliche finanzielle Beteiligung des Landes ist ausdrücklich auch ein Zeichen der Wertschätzung für die engagierte Arbeit vor Ort.“

Die 44 Stadt- und Landkreise erhalten vom Land für das Jahr 2020 Zahlungen in Höhe von insgesamt 170 Millionen Euro als Beteiligung des Landes an den Kosten der Stadt- und Landkreise für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für Geflüchtete in der Anschlussunterbringung. „Der Landkreis Karlsruhe wird davon rund 6,5 Million Euro erhalten“, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL mit. Die Beträge werden im Juni an die kreisfreien Städte und Landkreise ausgezahlt.

Bekanntlich ist die Zuständigkeit für den Bereich Migration und damit auch für die Aufnahme Geflüchteter im Land mit Beginn der neuen Legislaturperiode auf das (neue) Ministerium der Justiz und für Migration übergegangen. Im Ressort von Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges wird sich Staatssekretär Siegfried Lorek schwerpunktmäßig um den Themenbereich der Migration kümmern. Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek sagt: „Das Land unterstützt Stadt- und Landkreise bei den Kosten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Personen in der Anschlussunterbringung nach Kräften. Die erhebliche finanzielle Beteiligung des Landes ist ausdrücklich auch ein Zeichen der Wertschätzung für die engagierte Arbeit vor Ort. Nach dem Ressortwechsel des Zuständigkeitsbereichs für Migration haben die Kommunen nicht nur weiterhin einen verlässlichen Ansprechpartner. Dadurch, dass sich nun ein eigener Staatssekretär federführend dieser Thematik annimmt, hat die Landesregierung auch zum Ausdruck gebracht, dass sie diesem Thema eine besondere Bedeutung beimisst. In meiner täglichen Arbeit werde ich den engen Austausch mit den Stadt- und Landkreisen und den Kommunen vor Ort suchen.“

7. Juni 2021 | no comments | Allgemein Corona-Virus Landtag Vor Ort | by: Thomas Bening

Unter dem nachfolgenden Link können Sie das Schaubild in voller Größe ansehen und herunterladen:
https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/210603_auf_einen_Blick.pdf

4. Juni 2021 | no comments | Landtag Vor Ort | by: Thomas Bening

Die Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Ettlingen, Christine Neumann-Martin und Barbara Saebel, freuen sich, dass 420.000 Euro aus der Sportstättenförderung des Landes in den Wahlkreis Ettlingen fließen.

Der Landkreis Karlsruhe erhält 420.000 Euro für die Sanierung einer Dreifeldsporthalle und den Neubau der Nebenräume an der Albert-Einstein-Schule Ettlingen.

„Das ist eine tolle Nachricht für die Schulgemeinschaft der Albert-Einstein-Schule und für Ettlingen, ein weiterer Baustein in der Generalsanierung bzw. den Neubau des Beruflichen Bildungszentrums Ettlingen“, so die beiden Abgeordneten.

Baden-Württemberg fördert im Rahmen des Solidarpakts Sport im Jahr 2021 insgesamt 84 kommunale Sportstättenbauprojekte mit rund 13,1 Millionen Euro. Der Fördersatz beträgt in der Regel 30 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können.